Brandenburger Koalition fordert mehr Sicherheit für Krankenhäuser

Potsdam – Die rot-schwarz-grüne Koalition in Brandenburg hält für eine Stabilisierung der Krankenhäuser Hilfe vom Bund für notwendig.

Die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen sehen das Ziel einer guten medizinischen Versorgung in einem dünn besiedelten Land wie Brandenburg in Gefahr. Sie bitten die Abgeordneten des Bundestags in einem Schreiben um Hilfe – noch vor der Umsetzung der geplanten Krankenhausreform. „Manche Krankenhäuser drohen eine helfende Reform gar nicht zu erreichen“, schrieben sie.

Der CDU-Gesundheitspolitiker Michael Schierack, der auch Arzt ist, hält die Situation an vielen Krankenhäusern im Land für „dramatisch“. Die Grünen-Abgeordnete Carla Kniestedt forderte: „Den notleidenden Krankenhäusern muss kurzfristig geholfen werden und der Bund steht hier in der Verantwortung.“

Die Gesundheitspolitiker der drei Fraktionen schlagen vor, einen Fonds mit Bundesmitteln einzurichten und den Landesbasisfallwert anzuheben. Zudem werde mehr Flexibilität für die Länder benötigt, um neue Modelle für mehr Zusammenarbeit von Kliniken und Praxen zu schaffen.

Zahlreiche Kliniken sind wegen hoher Defizite in Schwierigkeiten, auch in Brandenburg. Das Uniklinikum Ruppin-Brandenburg muss aus Kostengründen zwei Fachabteilungen schließen. Das Elbe-Elster-Klinikum will die stationäre Versorgung ab Juni 2024 weitgehend auf zwei von drei Standorten bündeln. Das Gesundheitsministerium richtete angesichts der wirtschaftlichen Notlage von Krankenhäusern eine Projektgruppe ein.

dpa