Bundeskabinett beschließt Resilienzstrategie: Risiken besser vorhersagen

Berlin – Das Bundeskabinett hat eine Strategie verabschiedet, die zu einer besseren Vorhersage und Bewälti­gung von Naturkatastrophen, Gesundheitskrisen sowie anderen Notlagen führen soll.

Ziel der Resilienzstra­te­gie ist es, „Menschen und ihre Existenzgrundlagen zu schützen sowie die Widerstands- und Anpassungsfähig­keit des Gemeinwesens gegenüber Katastrophen zu stärken“.

In dem Papier, das heute beschlossen wurde, heißt es, bestehende Strukturen und Systeme sollten durch neue oder verbesserte Maßnahmen im Katastrophenrisikomanagement ergänzt oder miteinander verknüpft wer­den.

Dabei sollten auch nicht-staatliche Akteure eingebunden werden, wie etwa die vor allem auf ehrenamtlichem Engagement basierenden Hilfsorganisationen.

An der Bewältigung der Folgen der Flutkatastrophe in Rhein­land-Pfalz und Nordrhein-Westfalen vor einem Jahr hatten sich auch zahlreiche Spontanhelfer beteiligt, die keiner Organisation angehören. An der Koordina­tion der Hilfe gab es Kritik.

Die nun verabschiedete Strategie nimmt auch entwicklungspolitische Beiträge Deutschlands zur Resilienz in anderen Teilen der Welt in den Blick. Resilienz wird als Querschnittsaufgabe aller Ressorts der Bundesregie­rung definiert.

Neben Fragen wie der Warnung der Bevölkerung oder Überlegungen zu Kapazitä­ten für den Wiederaufbau nach Naturkatastrophen behandelt sie beispielsweise auch den Schutz von Kultur­gütern, Nahrungsmittel­sicher­heit und zivile Verteidigung.

In Deutschland liegt der Katastrophenschutz in der Verantwortung der Länder. Um Vorkehrungen für den Be­völkerungsschutz im Kriegsfall kümmert sich der Bund. Er kann die Länder und Kommunen im Katastrophen­fall auf Anfrage unterstützen.

Trotz erkannter Defizite bei der Bewältigung mehrerer Krisen in den vergangenen Jahren gibt es bei den Ländern bislang kaum Bereitschaft, diese Verteilung der Zuständigkeiten infrage zu stellen.

Geeinigt haben sich die Innenminister von Bund und Ländern lediglich auf die Schaffung eines Gemeinsamen Kompetenzzentrums beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Hier sollen bun­desweite Lagebilder entstehen und im Ernstfall Unterstützungsleistungen organisiert werden.

Eine erste Bewährungsprobe könnte dem Zentrum in diesem Winter bevorstehen, falls es tatsächlich zu Eng­pässen bei der Energieversorgung kommen sollte.

dpa