KV Berlin: Vorstandswahl angefochten

Berlin – Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin (KVB) kommt nicht zur Ruhe. Der Allge­mein­mediziner Franz-Peter Reinardy hat die Wahlen der neuen Vorstände angefochten. Das bestätigte die neue Vorsitzende der Vertreterversammlung (VV), Christiane Wessel, auf Anfrage des Deutschen Ärzteblattes.

Reinardy hat demnach einen Rechtsanwalt aus Dortmund beauftragt, der ein Schreiben an die Mitglieder der VV schickte. Laut KVB wird die Anfechtung damit begründet, dass die Anforderungen an eine Wahl mit getrennten Vorschlägen nicht er­füllt seien.

„Dieser Angriff verwundert vor dem Hintergrund, dass es in der Vertreterversammlung eine eingehende Aussprache gegeben hat und die Tagesordnung mit dem darin fest­ge­legten Ablauf der Wahl mit großer Mehrheit von der Vertreterversammlung be­schloss­en worden ist“, sagte Wessel. Auch die im Vorfeld um Beratung gebetene Rechtsaufsicht ha­be bereits vor der Sitzung bestätigt, dass das mit der Tagesordnung vorgeschlagene Verfahren der Vorstandswahl rechtskonform sei.­

„Ein Wahlfehler liegt auch nach noch­ma­liger Prüfung durch die KV-Juristen und die Rechts­auf­sicht nicht vor“, betonte Wessel. Der Vorstand der KV Berlin sei „ordnungsge­mäß gewählt“ worden.

Da die Anfechtung der Vorstandswahlen an die Mitglieder der VV gerichtet sei, müssten sich diese in einem nächsten Schritt eine Meinung der Anfechtungserklärung bilden, heißt es von der KV. Die Anfechtung habe zudem keine Auswirkungen auf die Arbeit des Vorstandes. Wahlanfech­tun­gen gegen Vorstandswahlen hätten „keine aufschiebende Wirkung“.

Sollte Reinardy an seiner Anfechtung festhalten, könnte es zu einem Verfahren vor dem Sozialgericht Berlin kommen.

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