KV Berlin: Günter Scherer erneut als Vorstand gewählt

Berlin – Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat gestern Abend Günter Scherer mit 21 Stimmen erneut in den Vorstand der KV gewählt und damit ihr Votum vom 11. Februar bestätigt. Die Wiederholung der Wahl in einer außerordentlichen Sitzung während der Sommerferien war notwendig geworden, nachdem das Sozialgericht Berlin den ursprünglichen Wahlgang für das dritte Vor­stands­mitglied Scherer für ungültig erklärt hatte.

Das Sozialgericht musste am 5. Juli über eine Anfechtungsklage entscheiden: Der Kläger hatte die Feststellung begehrt, das die Wahl des gesamten Vorstands ungültig sei. Das Gericht bestätigte jedoch die Wahl von Margret Stennes und von Burkhard Ruppert als Vorstandmitglieder als rechtskräftig. Ruppert war am 18. Mai nachgewählt worden, nachdem sein Vorgänger Mathias Coordt von seinem Amt zurückgetreten ist.

Opposition zweifelt Rechtmäßigkeit der Wahl an

Im Vorfeld der außerordentlichen Sitzung hatten die opponierenden Verbände bezie­hungs­weise Wahllisten in einer gemeinsamen Pressemitteilung die Rechtmäßigkeit der Neuwahlen angezweifelt. Der Hausärzteverband Berlin und Brandenburg, der Medi Verbund Berlin sowie die Liste „Die Fachärzte“ warfen der VV-Vorsitzende Christiane Wessel massive Versäumnisse und  „undemokratisches Agieren“ vor sowie „destrukti­ves, unfaires und intransparentes Verhalten“. Sie kündigten an, die Mitwirkung an der Wahl zu verweigern und blieben ihr entsprechend fern. Scherer wurde daher nur mit einer knappen Mehrheit von 21 von 40 Vertreterstimmen gewählt.

Die VV-Vorsitzende indes wies die Vorwürfe zurück: „Die Wahl ist in jeglicher Hinsicht in einem korrekten Verfahren verlaufen. Die Fristen zur Einladung sowie die entspre­chenden Vorgaben wurden eingehalten, eine öffentliche Ausschreibung für Vorstands­ämter ist nicht erforderlich.“ Wessel stellte zudem klar, dass aus ihrer Sicht bereits die Vorstandswahl am 11. Februar 2017 rechtmäßig gewesen sei, man aber aus Gründen der Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der KV und zugunsten einer zeitnahen Neuwahl auf ein Berufungsverfahren verzichtet habe.

Auf „selbstzerstörerische öffentliche Debatten“ verzichten

Wessel appellierte im Nachgang der Sitzung an alle VV-Mitglieder, im Interesse der Selbstverwaltung und im Interesse der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten in Berlin auf eine Fortsetzung „selbstzerstörerischer öffentlicher Debatten“ zu verzich­ten. „Auch wenn die Stimmenmehrheit von 21 Vertretern faktisch die Mehrheit der VV abbildet, bedauere ich es an dieser Stelle außerordentlich, dass die VV nicht in ihrer Gesamtheit darüber entschieden hat, wer die KV künftig führt.“

Die KV-Vorstandsvorsitzende Margret Stennes bekräftigte die Bereitschaft des Vor­stan­des, seinen Anteil an einem konstruktiven Miteinander beizutragen. „Wir haben uns sehr viel vorgenommen und sind bereits auf einem guten Weg“, warb sie um Vertrauen für den Vorstand. Die KV Berlin solle wieder zu einem „vertrauensvollen, starken Dienst­leister“ und Interessenvertreter für die niedergelassenen Ärzte und Psycho­thera­peuten in Berlin werden.

PB