Coronakabinett verschiebt Beratungen über Lage in Schlachthöfen

Berlin – Das Coronakabinett der Bundesregierung hat die Beratungen über Konsequen­zen in Bezug auf SARS-CoV-2-Ausbrüche in Schlachtbetrieben auf übermorgen verscho­ben. Es gebe noch Beratungsbedarf, hieß es heute aus Regierungskreisen in Berlin.

Im Brennpunkt der Diskussion steht der Umgang mit saisonalen Arbeitskräften aus dem Ausland, nachdem die Fleischindustrie wegen prekärer Arbeits- und Unterkunftsbedin­gun­gen seit vielen Jahren in der Kritik steht.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte härtere Auflagen gefordert. Eigentlich wollte er in der heutigen Sitzung Vorschläge vorlegen, um das Arbeitsschutz­gesetz zu än­dern. Heil betonte heute, strukturelle Probleme der Fleischindustrie seien trotz verschie­dener Anläufe nicht behoben. Dazu gehörten Überbelegung und Wuchermieten bei Un­terkünften, Verstöße gegen Hygieneregeln, den Mindestlohn und Arbeitszeitvorgaben.

Diese Missstände seien in der Coronakrise zu einem „gefährlichen Gesundheitsrisiko“ für die Beschäftigten und die gesamte Bevölkerung geworden. Eine Wurzel des Übels seien dubiose Vertragsstrukturen mit Subunternehmern, die auch Kontrollen unmöglich mach­ten. „Da wird organisiert Verantwortung abgewälzt, so dass niemand mehr verantwortlich gemacht werden kann.“

Gestern hatte der Landkreis Osnabrück mitgeteilt, dass ein Betrieb in Dissen die Produk­tion aussetzt, nachdem Tests ergeben haben, dass 92 Mitarbeiter infiziert sind. Unter ihnen seien zahlreiche Kräfte, die von Subunternehmen beschäftigt würden, hieß es.

Teils seien sie in Sammelunterkünften untergebracht. Der Landkreis Osnabrück und das Land Niedersachsen wollten heute über das weitere Vorgehen beraten. Die betroffenen Mitarbeiter sowie deren Kontaktpersonen sind in Quarantäne geschickt worden.

Zuvor waren bereits Betriebe etwa in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Schleswig-Hol­stein betroffen. Begünstigt werden die Infektionen durch die Enge in Sammelunterkünf­ten ausländischer Arbeiter und die fehlende Einhaltung von Hygieneregeln in der Coronakrise.

dpa