Coronakrise: Neue Regeln für Verdienstausfall geplant

Berlin – Die Koalition plant zusätzliche Möglichkeiten der Entschädigung bei Verdienst­aus­fällen für Eltern, die ihre Kinder wegen Corona zu Hause betreuen müssen. Für Reise­rückkehrer aus Risikogebieten soll es dagegen keine Entschädigung mehr geben. Das geht aus einer Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen des Bundestages zu weite­ren Änderungen des Infektionsschutzgesetzes hervor.

So solle künftig ein Entschädigungsanspruch auch für einzelne Eltern in Betracht komm­en, die ein Kind zu Hause betreuen müssen, weil das Gesundheitsamt ihren Nachwuchs unter Quarantäne gestellt hat.

Bisher sah die Regelung eine Entschädigung vor, wenn Schulen oder Kitas behördlich geschlossen wurden und keine anderweitige Betreuung möglich war. Eltern, die dann nicht zur Arbeit können, können 67 Prozent des Nettoeinkommens als Entschädigung vom Staat erhalten.

Inzwischen werden allerdings zwar weiterhin vereinzelt auch ganze Einrichtungen ge­schlossen, aber auch einzelne Klassen oder Lerngruppen nach Hause geschickt.

Für Menschen, die „vermeidbare Reisen“ in ausländische Risikogebiete antreten, soll es nach der Rückkehr für die Zeit der vorgeschriebenen Quarantäne keine Verdienstaus­fall­entschädigung mehr geben.

Das soll dann gelten, wenn das Gebiet mindestens zwei Tage vor Reiseantritt bereits als Risikogebiet vom Robert Koch-Institut ausgewiesen wurde. Ausgenommen sein sollen „außergewöhnliche Umstände“, wie die Geburt des eigenen Kindes oder der Tod eines nahen Angehörigen.

dpa