Coronanotstand in Italien bis 15. Oktober verlängert

Rom – Italiens Regierung hat den Corona-Notstand bis zum 15. Oktober verlängert. Ein entsprechendes Dekret erließ das Kabinett von Ministerpräsident Giuseppe Conte gestern am späten Abend.

Zuvor hatten in dieser Woche beide Parlamentskammern mit Mehrheit für die Verlänge­rung gestimmt. Der Notstand gilt in Italien seit knapp sechs Monaten. Ohne Verlängerung wäre er morgen ausgelaufen.

Ministerpräsident Giuseppe Conte betonte gestern im Abgeordnetenhaus, man wolle an­gesichts der Pandemie ein „umsichtiges Niveau der Wachsamkeit“ beibehalten. Zugleich wies er Vorwürfe zurück, dass die Maßnahmen „freiheitszerstörend“ seien.

Politiker der rechten Opposition und einige Rechtsexperten waren zuletzt gegen eine Verlängerung. Sie sehen Grundrechte in Gefahr und werfen der Regierung vor, dass sie mit Dekreten am Parlament vorbei regieren wolle.

Der Notstand wird in Italien eigentlich nach Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Über­schwemmungen ausgerufen. Die Maßnahme gibt der Regierung besondere Rechte. Der Staat kann so Einsatzkräfte besser koordinieren und bürokratische Hürden vermeiden.

Conte hatte den Notstand am 31. Januar für ein halbes Jahr ausgerufen, nachdem bei einem chinesischen Paar in Rom das Coronavirus nachgewiesen worden war. Im Februar brach dann die Pandemie im Norden des Landes heftig aus.

Mittlerweile registrierte Italien mehr als 35.000 Tote mit und durch SARS-CoV-2. Derzeit ist die Infektionswelle mit dem Virus nach Experteneinschätzung aber unter Kontrolle. Vorgestern wurden in dem 60-Millionen-Einwohner-Land nur 212 Neuinfektionen re­gistriert.

dpa