Deutschland setzt sich für die Produktion systemrelevanter Wirkstoffe in der EU ein

Berlin – Deutschland setzt sich während seines Vorsitzes der EU-Ratspräsidentschaft für eine Arzneimittelstrategie der Europäischen Union (EU) ein, mit der Anreize für eine ver­mehrte Arzneimittelproduktion innerhalb der EU gesetzt werden. Das erklärte Bundes­gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgestern auf der Konferenz „Für ein gesundes Europa“, die auf Initiative von Pro Generika in Berlin stattfand.

„Die COVID-19-Pandemie hat uns vor Augen geführt, dass eine zu große Abhängigkeit von einem Land bei medizinischer Schutzausrüstung nicht gut ist“, sagte er. „Es ist nicht gut, wenn sich in China entscheidet, ob wir in Deutschland ausreichend persönliche Schutzausrüstung haben.“ Dasselbe gelte auch für Wirkstoffe von Arzneimitteln.

„Wir wollen in der EU eine Arzneimittelstrategie, die die Produktion von Arzneimitteln in Europa anreizt“, sagte Spahn. Dabei gehe es um die Herstellung systemrelevanter Wirk­stoffe. „Dafür müssen wir diese Wirkstoffe zunächst definieren“, so der Minister. Eine ent­sprechende Liste gebe es in Deutschland bereits. Auch über Investitionen könne die EU Anreize für den Aufbau von Produktionsstätten setzen.

„Zudem müssen die Inspektionen besser koordiniert werden“, sagte Spahn. „Für Deutsch­land ist es wenig erfreulich, dass 16 Bundesländer in China Produktionsstätten kontrollie­ren. Besser wäre es, wenn wir solche Inspektionen im Ausland gemeinsam vornehmen und die dortige Produktion gemeinsam überwachen.“

Spahn will einheitlichen EU-Datenraum

Darüber hinaus sprach sich Spahn dafür aus, das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (European Center for Disease Prevention and Control, ECDC) zu stärken.

„Das ECDC braucht mehr Kapazitäten und Ressourcen und mehr rechtliche Möglichkei­ten“, meinte der Minister. Diesen Vorschlag unterstützten auch die anderen EU-Staaten. Deutschland habe das weltweit anerkannte Robert-Koch-Institut, kleinere EU-Staaten hätten solche Einrichtungen jedoch nicht. Sie seien auf das ECDC angewiesen.

Schließlich setzt sich Deutschland Spahn zufolge innerhalb der EU für einen „Code of Conduct“ für einen EU-Datenraum ein. „Wir wollen ein einheitliches Regelwerk, damit wir wissen, wie wir mit Gesundheitsdaten umgehen“, sagte er. Dies sei gerade für die Forschung wichtig.

Spahn erklärte, dass Deutschland diese Themen in die EU-Kommission eingespeist habe, die nun Legislativvorschläge vorbereite. Diese würden im Oktober, spätestens im Novem­ber vorgelegt. „Dann werden wir in die konkreten Beratungen einsteigen“, sagte Spahn.

fos