Digitalausschuss­vorsitzender beklagt Verzögerung bei Corona-Warn-App

Berlin – Vor einer Sondersitzung des Digitalausschusses des Bundestages hat der Vor­sitzende des Gremiums das Tempo der Bundesregierung bei der Entscheidung über eine Corona-Warn-App kritisiert.

„Mit der Corona-App läuft die Bundesregierung der Zeit bei einem Digitalprojekt wieder einmal gnadenlos hinterher“, sagte Manuel Höferlin (FDP). Die Mitglieder des Ausschus­ses wollen von Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) heute wissen, wie es mit dem Projekt jetzt weitergehe.

Durch ihre unklare Haltung zu einem konkreten Speichermodell habe die Regierung wei­tere wertvolle Zeit verstreichen lassen, sagte der Vorsitzende. Nachdem man sich inzwi­schen auf ein dezentrales Modell festgelegt habe, müsse Bär nun einen konkreten Zeit­plan vorlegen.

Nachdem die Bundesregierung nun angekündigt habe, die App gemeinsam mit Telekom und SAP entwickeln zu wollen, stelle sich zudem die Frage, „wieso sie wieder einmal un­sere innovative und agile Start-up-Szene außen vorlässt“, sagte Höferlin. Schließlich ar­beiteten einige Start-ups bereits seit Wochen mit Hochdruck an einer fertigen Lösung – und das zumeist unentgeltlich.

Die Corona-Warn-App soll helfen, Infektionsketten nachzuverfolgen, wenn Ausgehbe­schrän­kungen gelockert werden. Sie sollen erfassen, welche Smartphones einander nahe­gekommen sind – und Nutzer warnen, wenn sich später herausstellt, dass sie sich neben Infizierten aufgehalten hatten. Dabei ist wichtig, dass möglichst viele Nutzer mit­machen.

Die Bundesregierung hatte erst gesterrn mitgeteilt, dass ihre Corona-Warn-App federfüh­rend von der Deutschen Telekom und dem Softwarekonzern SAP entwickelt wird. Die Fraunhofer-Gesellschaft und das Helmholtz-Institut CISPA sollen dabei beraten.

Warum nun gleich zwei große Konzerne ins Boot geholt wurden, kann sich Ausschuss­mit­glied Uwe Kamann nicht erklären. „Jedes der beiden Unternehmen ist alleine kompetent genug, ein solches Projekt zu entwickeln“, sagte der fraktionslose Abgeordnete.

dpa