Einigung im Impfstoff­patentstreit vorstellbar

Paris – Im Streit um Impfstoffpatente könnte nach Einschätzung der Welthandelsorganisation (WTO) eine Einigung für ärmere Länder kurz bevorstehen. Man hoffe auf einen Durchbruch in dieser Woche, sagte die WTO-Vorsitzende Ngozi Okonjo-Iweala kürzlich vor Journalisten.

Demnach zeichnet sich eine „Kompromisslösung“ ab, „die Entwicklungsländern einen besseren Zugang zu Technologietransfer und geistigem Eigentum ermöglicht und gleichzeitig Innovation und Forschung schützt“.

„Wichtig ist der Zugang zu Impfstoffen“, sagte Frankreichs Außenhandelsstaatssekretär Franck Riester. Der Streit um geistiges Eigentum dürfe keine „Bremse“ für den Zugang zu Impfstoffen in Entwicklungs­ländern sein.

Indien und Südafrika hatten im vergangenen Oktober eine vorübergehende Aussetzung des Patent­schut­zes bei den Vakzinen vorgeschlagen, um die Produktion von Coronaimpfstoffen in Entwicklungs­ländern zu beschleunigen und der ungleichen Verteilung von Impfstoffen entgegenzuwirken. Seitdem laufen Verhandlungen auf Ebene der WTO.

Pharmakonzerne und die Länder, in denen sie angesiedelt sind, argumentieren, Patente seien nicht das Haupthindernis bei der Erhöhung der Produktion. Zugleich warnen sie, durch eine Aussetzung der Pa­tente würden Innovationen ausgebremst.

afp