Etwa 2.000 neue Stellen im ÖGD, ein Viertel Ärzte

Berlin – Bis Ende 2021 konnten im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) etwa 2.000 neue Stellen ge­schaf­fen werden. Dies sagte heute Gesa Kupfer vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Rahmen einer Tagung. Gemäß den Personalaufwuchskonzepten für den Stellenaufwuchs im ÖGD sehen die Länder circa 25 Prozent der Stellen für Ärztinnen und Ärzte vor.

Rund die Hälfte der Stellen ist für weiteres Fachpersonal beplant, sagte Kupfer, 25 Prozent für Verwaltungspersonal. Ein Kernziel des im September 2020 beschlossenen „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ stellt die personelle Aufstockung im ÖGD dar. Vorgesehen war es, bis Ende 2021 1.500 Stellen neu zu besetzen – diese Maßgabe wurde übertroffen. Kupfer wies darauf hin, dass laut ÖGD-Pakt bis Ende 2022 weitere 3.500 neue Stellen geschaffen werden sollen.

Bislang lägen zur exakten Personalbesetzung in den Gesundheitsämtern „wenig Daten“ vor. Dies wolle man ändern. Laut Kupfer sollen im kommenden Quartal die Zahlen einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes mit Stichtag 31. Januar 2020 vorgelegt werden. Zahlen einer aktualisierten Erfassung zum Stichtag 31. Dezember 2021 sollen dann folgen.

Perspektivisch sei vorgesehen, den Personalbestand im ÖGD routinemäßig zu erfassen und die Ergeb­nisse zu veröffentlichen. Die gesetzliche Grundlage sei bereits geschaffen – die nötige Verordnung be­finde sich aber noch in der Ausarbeitung.

Ebenfalls noch in der Ausarbeitung beziehungsweise Umsetzung befänden sich die Maßnahmen zur weiteren Digitalisierung des ÖGD. Wie Kupfer erläuterte, sollen insgesamt 600 Millionen Euro zur Stärkung der lokalen IT-Strukturen an die Gesundheitsämter fließen. Davon wurden bereits 65 Millionen Euro an die Länder ausgeschüttet. Die übrigen Mittel würden im Rahmen eines mehrjährigen Förderprogramms beginnend in diesem Jahr zur Verfügung gestellt. Die entsprechende Förderrichtlinie befände sich in der Abstimmungsphase.

Basis der dann möglichen finanziellen Förderung solle ein Reifegradmodell werden, welches sich in der Entwicklung befinde. Weitere 170 Millionen Euro stelle man im Rahmen des Paktes für zentrale IT-Dienste, wie etwa Kommunikationsplattformen, bereit, so Kupfer. Antragsberechtigt seien Einrichtungen des ÖGD, wie die Gesundheitsämter, die befassten Landesstellen und obersten Landesbehörden.

aha