EU-Gesundheits­kommissar tritt wegen Korruptionsaffäre zurück

Brüssel – Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar John Dalli ist im Zusammen­hang mit einer Korrup­tionsaffäre zurückgetreten. Dalli legte sein Amt mit sofortiger Wirkung nieder, wie die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte. Der Rücktritt des aus Malta stammenden Dalli steht in Zusammenhang mit Ermittlungen der EU-Antibetrugsbehörde OLAF.

Auslöser der Ermittlungen war eine Beschwerde des schwedischen Tabakunternehmens Swedish Match aus dem Mai 2012. Das Unternehmen gab an, ein Unternehmer aus Malta habe aufgrund seiner Kontakte zu Dalli versucht, finanzielle Vorteile zu erlangen. Der Unternehmer soll demnach angeboten haben, im Gegenzug für Bezahlung einen Gesetzesentwurf der EU-Kommission zu Tabakprodukten zu beeinflussen - der unter Dallis Verantwortung erarbeitet wurde.

OLAF stellte in einer Untersuchung fest, dass es zu keinen Zahlungen zwischen der Firma aus Schweden und dem maltesischen Unternehmer gekommen sei. Auch habe es keine Beweise für eine Beteiligung Dallis gegeben, der EU-Kommissar habe jedoch womöglich von dem Vorgang gewusst. Dalli weist dies der Erklärung der EU-Kommission zufolge „kategorisch” zurück, legt demnach aber sein Amt nieder, „um in der Lage zu sein, seine Reputation sowie die der Kommission zu verteidigen”. Dalli hatte Anfang 2010 die aus Zypern stammende EU-Gesundheitskommissarin Androulla Vassiliou abgelöst.

Der Präsident der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso kündigte an, dass der slowakische Vizepräsident Maros Sefcovic die Amtsgeschäfte von Dalli interimistisch übernimmt, bis Malta einen Nachfolger bestimmt hat. Demnach wurde der OLAF-Bericht zu der Affäre an die maltesische Staatsanwaltschaft geschickt, die nun über das weitere Vorgehen entscheiden müsse.

afp