EU-Parlament stimmt für europäischen Behindertenausweis

Brüssel – Das Europäische Parlament hat vorgeschlagen, einen europäischen Behindertenausweis ein­zuführen, der in allen Mitgliedsstaaten anerkannt wird. In einer entsprechenden Entschließung stimmten 579 Abgeordnete dafür, 12 dagegen und 92 enthielten sich.

„Menschen mit Behinderungen sind in ihrem Leben weiterhin mit zahlreichen Hindernissen und Diskri­minierungen konfrontiert. Eines davon ist die fehlende gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus zwischen den EU-Mitgliedstaaten, was ihre Freizügigkeit enorm einschränkt“, sagte der maltesische Ab­geordnete Alex Agius Saliba (Progressive Allianz der Sozialdemokraten).

Jetzt sei es an der Zeit, auf die Sorgen der Bürger zu reagieren und das Leben von Menschen mit Behin­de­rungen in einem barrierefreien Europa zu verbessern und ihre soziale und wirtschaftliche Eingliede­rung und Teilhabe an der Gesellschaft zu fördern, frei von Diskriminierung und unter voller Wahrung ihrer Rechte, gleichberechtigt mit anderen.

Um die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der Gesellschaft zu ermöglichen, forderte das Parlament konkrete Maßnahmen wie beispielsweise die Bereitstellung von Informationen durch öffentliche Einrichtungen in Gebärdensprache, Blindenschrift und leicht lesbarem Text.

Die Abgeordneten sind der Ansicht, dass für alle sprachbasierten Veranstaltungen die Gebärdensprach­dol­metscher eingeführt werden und dass Regierungsgebäude frei zugänglich sein sollten. Zudem emp­fahlen die Abgeordneten eine EU-weit einheitliche Definition des Begriffes „Behinderung“.

Darüber hinaus haben die Abgeordneten darauf hingewiesen, dass Menschen mit Behinderungen über­proportional häufig Opfer von Gewalt und Übergriffen werden. Sie forderten deshalb, dass die EU stärker dagegen vorgeht. Gleichzeitig müsse sich die EU stärker darum bemühen, die Beschäftigungslücke zwi­schen Menschen mit Behinderungen und anderen Menschen zu schließen.

Das Parlament hat den Rat außerdem aufgefordert, eine bereichsübergreifende Antidiskriminierungs­richt­linie voranzutreiben, die derzeit auf der Stelle trete.

hil/sb