Fast 2.000 Betrugsfälle mit Coronahilfen in Niedersachsen

Hannover – Die Staatsanwaltschaften in Niedersachsen haben seit Beginn der Coronapandemie in 1.940 Fällen wegen Betrugs und Subventionsbetrugs mit den Hilfsprogrammen ermittelt. Die Verfahren richteten sich gegen 2.167 Beschuldigte, wie das Justizministerium in Hannover auf Anfrage mitteilte.

Seit Ende September 2022 wird die Statistik nicht mehr fortgeführt, weil es sich bei den Strafverfahren zuneh­mend um Altfälle handle, hieß es. Die Coronasoforthilfen konnten demnach zuletzt Ende Mai 2020, der Liquidi­tätskredit des Landes bis Ende Dezember 2020 beantragt werden.

Die vorläufige Schadenssumme aus allen Verfahren summiert sich auf rund 19 Millionen Euro. Diese Summe sei allerdings nicht gleichbedeutend mit dem tatsächlich eingetretenen Schaden, betonte das Ministerium, da auch die Angaben aus Fällen versuchten Betrugs mit eingerechnet seien. Knapp 1,5 Millionen Euro wurden von den Strafverfolgern vorläufig sichergestellt.

Landesweit haben die Staatsanwaltschaften in dem Zusammenhang bisher 773 Anklagen wegen Betrugs und Subventionsbetrugs erhoben beziehungsweise Strafbefehle beantragt. 548 Fälle sind bereits rechtskräftig abgeschlossen.

Bei der sogenannten „Niedersachsen-Soforthilfe Corona“ konnten Betriebe gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten eine Unterstützung von 3.000 bis 20.000 Euro beantragen. Der Liquiditätskredit ermöglichte zehnjährige Darlehen von 5.000 bis 50.000 Euro, die in den ersten beiden Jahren zinslos waren.

dpa