Fusion von RKI-Abteilungen und BIÖG offenbar vom Tisch

Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) setzt die Fusion von zwei Abteilungen im Robert-Koch-Institut (RKI) mit dem im Februar 2025 umbenannten Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) offenbar nicht um. Dies wurde dem Deutschen Ärzteblatt aus Kreisen der Institute bestätigt. Damit bleibt vor allem das RKI in Berlin inhaltlich eigenständig, ebenso das BIÖG in Köln.

Das BMG, zu dessen Geschäftsbereich beide Institute gehört, erklärte auf Anfrage des Deutschen Ärzteblattes dazu: „Beide Bundesoberbehörden sind gehalten, die Zusammenarbeit dort – wo möglich – zu intensivieren, zum Beispiel in Fragen der Verwaltung.“

Dazu solle es, so beschreibt es das BMG, eine „noch zu verhandelnde entsprechende Verwaltungsvereinbarung zwischen beiden Instituten“ geben. Ob die im Februar 2025 unterzeichnete Kooperationsvereinbarung zusätzlich noch gilt, dazu äußerte sich das BMG auf Rückfrage nicht.

Personalverlagerungen, die beispielsweise für eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Abteilungen im RKI – dazu hätten die Abteilungen für Nicht-übertragbare Krankheiten sowie das Zentrum für Künstliche Intelligenz in der Public-Health-Forschung gezählt – nötig gewesen wären, gebe es nun nicht mehr.

„Es sind keine Personalverlagerungen geplant“, so das BMG zum Deutschen Ärzteblatt. Derzeit befinde sich ein „endgültiger Organisationsplan für das BIÖG in abschließender Abstimmung.“ Auch aus einem Anfang der Woche veröffentlichten neuen Organigramm des RKI ist der Verbleib beider Abteilungen in Berlin sowie in Wildau (Brandenburg) ablesbar.

Public Health-Institut für Deutschland

Im Nachgang der Coronapandemie und zur Zeit der Ampelkoalition hatte der damalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) das Ziel verfolgt, die beiden Abteilungen des RKI mit der damaligen Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zusammenzulegen.

Daraus sollte ein Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin, kurz BIPAM, werden. An diesem vorgesehenen Namen gab es in der Fachöffentlichkeit viel Kritik.

Das Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit, mit dem die engere Zusammenarbeit beschrieben werden solle, ist nach dem Bruch der Ampelkoalition im November 2024 nicht umgesetzt worden.

Stattdessen hatte Lauterbach im Februar 2025 kurz vor der Bundestagswahl per Ministererlass die BZgA in „Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit“ umbenannt. Der Errichtungsbeauftragte des BIPAM, Johannes Nießen, ist weiterhin als Kommissarischer Leiter des BIÖG im Amt.

Das RKI schreibt nun in seinem Organigramm: „Das Robert-Koch-Institut ist das Public-Health-Institut für Deutschland. Unser Ziel ist es, die Bevölkerung vor Krankheiten zu schützen und ihren Gesundheitszustand zu verbessern.“

bee