G-BA verschiebt Beschluss über nichtinvasive molekular­genetische Tests

Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) entscheidet morgen nicht darü­ber, ob die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) künftig die Kosten nichtinvasiver moleku­lar­­genetischer Tests (NIPT) zur Bestimmung des Risikos autosomaler Trisomien 13, 18 und 21 bei Risiko­schwangerschaften bezahlen muss.

Aufgrund „der Vielzahl und der komplexen Inhalte der eingegangenen Stellungnahmen“ gebe es einen hohen Auswertungsbedarf, teilte die Geschäftsstelle des G-BA dem Redak­ti­ons­­netzwerk Deutschland (RND) mit. Den Beschluss werde der G-BA voraussichtlich in seiner Sitzung am 19. September fassen, hieß es weiter.

Die Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Corinna Rüffer, forderte den Bundesausschuss auf, zunächst keine Entscheidung zu treffen. „Ich erwarte vom G-BA ein Moratorium für das derzeitige Verfahren, bis der Bundestag zu diesen Fragen entschieden hat“, sagte Rüffer dem RND.

Sie bezeichnete es als „absurd“, dass der G-BA einerseits den Bundestag aufgefordert habe, Grenzen und Bedingungen für molekulargenetische Testverfahren zu definieren, das laufen­de Verfahren aber dennoch durchziehe.

Vertreter des G-BA hatten die politischen Entscheider seit Jahren auf das laufende Metho­denbewertungsverfahren hingewiesen. Dieses ist nun nach den üblichen G-BA-Fristen ab­gelaufen.

Laut Tagesordnung werden die Mitglieder des Gremiums morgen einen Beschluss zum Disease Management Programm (DMP) Depression fassen. Über dieses DMP wird bereits seit Jahren diskutiert, es werden auch für die Plenumssitzung hitzige Debatten erwartet. Das Programm wurde schon im Koalitionsvertrag 2013 von der damaligen großen Koali­tion angemahnt.

Strittig ist zwischen den Bänken nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes offenbar noch, welche Patienten­gruppen in welches Erkrankungsstadium eingeschlossen werden sollen. Ebenso wird diskutiert, welche Fachärzte an der Diagnosestellung beteiligt wer­den sollen. Insgesammt ist es das 15. DMP, das das Gremium beschließt.

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