Gesundheitsausschuss bestätigt künftige Führung des G-BA

Berlin – Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat in seiner Sitzung gestern die künftige Spitze des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) bestätigt. Somit werden die bisherigen Unparteiischen Vorsitzenden Josef Hecken sowie die unparteiischen Mitglieder Karin Maag und Bernhard van Treeck die Aufgaben in der kommenden Amtszeit von Juli 2024 bis Juni 2030 wahrnehmen.

Zuvor hatten sich die vier Trägerorganisationen des G-BA – dazu gehören die Kassenärztliche Bundesvereini­gung (KBV), die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) sowie der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen – auf die neun Posten geeinigt.

Diese wurden wie im Gesetz vorgesehen zunächst an das Bundesgesundheitsministerium gesendet. Als Rechts­aufsicht hatte das Ministerium nach einer Prüfung keine Verstöße gegen die gesetzlich vorgeschriebenen An­forderungen festgestellt.

Auch der Gesundheitsausschuss hatte offenbar keine weiteren Bedenken. Laut Gesetz hätte der Ausschuss die Vorschläge der Trägerorganisationen nach einer nicht öffentlichen Anhörung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln widersprechen können, falls es Bedenken gegeben hätte.

Neben den drei hauptamtlichen Unparteiischen wurden auch die insgesamt sechs ehrenamtlichen Stellver­tretungen bestätigt: So soll He­cken weiterhin von Friedhelm Hase und von Rolf-Ulrich Schlenker vertreten werden können.

Für van Treeck neu benannt sind Jörg Niemann – zuletzt Leiter Landesvertretung Niedersachsen des Ver­ban­des der Ersatzkassen – sowie Lili Grell, die dieses Amt bereits inne hat. Die ehrenamtlichen Stellvertreter von Maag sollen weiterein Udo Degener-Hencke sowie künftig Jörg Hermann, bis 2020 Vorstandsvorsitzender der Kassen­ärztlichen Vereinigung Bremen, sein.

bee