Gesundheitsminister wollen Platz für COVID-19-Inten­sivpatienten schaffen

Berlin/München – Die Krankenhäuser in Deutschland sollten bundesweit nicht dringend medizinisch not­wendige Eingriffe und Behandlungen nicht mehr vornehmen. Darauf haben sich gestern die Gesundheits­minister von Bund und Ländern verständigt.

Ziel sei es, „für die Behandlung von an COVID-19 erkrankten Personen Kapazitäten vor allem auf Intensiv­stationen zu schaffen“, heißt es in einem Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) von gestern. Die Vorgabe solle „für alle Länder“ gelten, aber vor allem für die Bundesländer, aus denen Patienten in andere Bundesländer verlegt werden müssten.

Die Länder sind nun aufgerufen, zeitnah die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen. Zur wirt­­schaftlichen Sicherung der betroffenen Krankenhäuser wird der Bund aufgefordert, erneut Ausgleichszah­lungen auf den Weg zu bringen und wie bereits für das Jahr 2021 geregelt auch für das Jahr 2022 einen Ganzjahresausgleich vorzusehen.

Hintergrund des Beschlusses ist die teils dramatische Lage auf den Intensivstationen in Deutschland. Aus dem Osten und Süden der Republik wurden bereits zahlreiche COVID-19-Intensivatienten in andere Bundesländer nach Norden und Westen verlegt. Intensivmediziner und Krankenhäuser warnen fast täglich vor einer Triage und einer Behandlung von Intensivpatienten, die nicht mehr gesichert sei.

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