Gesundheitsorganisationen verurteilen Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen

Genf – Drei der weltweit führenden Gesundheitsorganisationen haben in einer gemeinsamen Erklärung Angriffe auf Gesundheitskräfte, Krankenhäuser und Patienten in Konfliktgebieten verurteilt.

„Die Gesundheitsversorgung darf niemals zum Opfer des Krieges werden“, erklärten Ärzte ohne Grenzen , die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) gestern in einem „dringenden Aufruf zum Handeln“ an die internationale Gemeinschaft.

Wenn Gesundheitseinrichtungen nicht mehr sicher seien, hieß es in der Erklärung der Gesundheitsorganisationen, sei dies oft das deutlichste Warnsignal dafür, „dass die Regeln und Normen, die den Schaden des Krieges begrenzen sollen, zusammenzubrechen beginnen“.

Wenn Krankenhäuser angegriffen würden, „stehen wir nicht nur vor einer humanitären Krise, sondern vor einer Krise der Menschlichkeit“. Staaten und alle Konfliktparteien müssten die Regeln einhalten, die den Schutz der Gesundheitsversorgung gewährleisteten.

Die Erklärung erfolgte zehn Jahre, nachdem der UN-Sicherheitsrat einstimmig Resolution 2286 verabschiedet hatte, in der Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen, medizinisches Personal und Patienten verurteilt werden. Zehn Jahre später sei „die Situation sogar noch schlimmer“, hieß es nun in der Erklärung.

„Da die Gewalt, die medizinische Einrichtungen, Transportmittel und Personal trifft, unvermindert anhält, hat sich der Schaden, den diese Resolution verhindern sollte, nicht verringert.“ Der Schaden habe vielmehr angehalten und sich in vielen Kontexten noch verschärft.

Die WHO, das IKRK und Ärzte ohne Grenzen forderten daher die Staats- und Regierungschefs der Welt auf, „zu handeln und die politische Führungsstärke zu zeigen, die nötig ist, um dieser Gewalt ein Ende zu setzen“.

Die Organisationen nannten auch Zahlen. Demnach haben die Vereinten Nationen und Hilfsorganisationen fast 10.000 Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen und -personal innerhalb von gut zehn Jahren dokumentiert.

„Die Staaten haben bei ihrer Verpflichtung versagt“, sagte Michael Keeffe vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz. Der internationale Präsident von Ärzte ohne Grenzen, Javid Abdelmoneim, sieht eine starke Zunahme von Attacken in den vergangenen zwei Jahren. „Was einst als Ausnahme galt, ist heute zur Normalität geworden.“

Rund 5.200 Todesfälle bei Gesundheitspersonal

Die WHO hat in einer Datenbank knapp 10.000 Angriffe seit 2015 erfasst und verifiziert, ebenso rund 5.200 Todesfälle von Gesundheitspersonal und fast 8.000 Verletzungen in 26 Ländern und Territorien.

In den ersten Jahren waren die Erhebungen allerdings noch spärlich. Ohnehin geht die WHO davon aus, dass die wahre Zahl deutlich höher liegt, weil nicht in allen Ländern Fälle systematisch aufgenommen werden können.

Im vergangenen Jahr gab es demnach etwa 1.400 Angriffe. Dabei wurden fast 2.000 Menschen getötet, rund doppelt so viele wie im Jahr davor. Die Organisationen machen keinen Unterschied, ob eine Klinik oder ein Sanitäter gezielt angegriffen oder bei einem Angriff auf ein anderes Ziel als Kollateralschaden getroffen werden.

Was bei Angriffen gilt

Die Verpflichtungen aus der Resolution und dem internationalen Völkerrecht seien klar, sagt IKRK-Juristin Supriya Rao: Wenn sich eine Klinik oder Krankenwagen in der Nähe befinden, ist ein Angriff nur in den seltensten Fällen gerechtfertigt. Wenn es Grund zur Annahme gibt, dass ein Feind ein Krankenhaus als Versteck nutzt, muss ebenfalls abgewogen werden, wie groß der Schaden bei einem Angriff für Unbeteiligte wäre.

Dem IKRK zufolge fehlt zunehmend der politische Wille, die Verpflichtungen einzuhalten. Immer wieder würden Angriffe damit gerechtfertigt, dass das Gesundheitspersonal „den Feind unterstütze, sagt Keeffe“. Dabei seien Menschen, die Verwundeten helfen, grundsätzlich zu schützen, unabhängig davon, auf welcher Seite eines Konflikts sie womöglich stehen.

„Besonders alarmierend ist, dass Staaten immer häufiger selbst für diese Gewalt verantwortlich sind“, so Ärzte ohne Grenzen. Nach IKRK-Angaben gehen rund 85 Prozent der Angriffe nicht etwa auf das Konto von Rebellengruppen, sondern staatlicher Armeen.

Das IKRK ruft Staaten mit Einfluss auf Konfliktparteien auf, sie zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Resolution 2286 zu ermahnen. Weder das IKRK noch Ärzte ohne Grenzen nennen einzelne Länder.

Auch der Vorstand des Weltärztebunds (World Medical Association, WMA) hat jüngst Angriffe auf Gesundheitsfachkräfte und medizinische Einrichtungen verurteilt. Auf einer Tagung in Belgrad forderte er alle Staaten zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts und zur Zusammenarbeit mit internationalen Gerichten auf.

„Wer Krankenhäuser angreift und Ärztinnen und Ärzte bedroht, verletzt Prinzipien, die im humanitären Völkerrecht klar verankert sind“, betonte der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Klaus Reinhardt.

afp/dpa/hil