Großteil der von Spahn beschafften Coronamasken ungenutzt verbrannt

Hamburg – Der Großteil der von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Beginn der Coronapandemie bestellten Schutzmasken ist offenbar mittlerweile ungenutzt verbrannt worden.

Wie der Spiegel heute berichtete, landeten bisher rund drei Milliarden der bestellten 5,8 Milliarden Masken in Müllverbrennungsanlagen, was Kosten von acht Millionen Euro verursachte. Das Magazin berief sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage und auf eigene Anfragen.

Bis zum Ende dieses Jahres dürften demnach noch 85 Millionen weitere Masken hinzukommen, weil deren Mindesthaltbarkeitsdatum abläuft.

Wie der Spiegel weiter berichtete, wurden von den vom Bund bestellten Masken bisher erst 2,12 Milliarden verteilt. Beim Rest der nicht verbrannten und nicht verteilten Masken handle es sich zu einem wesentlichen Teil – 360 Millionen Stück – um „Masken, die Gegenstand laufender Verfahren sind“.

Diese sollen aus Gründen der Beweissicherung aufbewahrt werden, solange mit dutzenden Maskenhändlern Prozesse um ausstehende Zahlungen des Bundes laufen, wie es weiter hieß. Auch davon könnte anschließend ein Großteil verbrannt werden.

Erst Mitte Dezember hatte Spahn sein Vorgehen bei der Maskenbeschaffung während der Coronakrise erneut verteidigt. Damals seien Entscheidungen „mit großer Schnelligkeit, unter großem Druck“ getroffen worden, sagte er. „Natürlich“ würde er heute „manches anders entscheiden“.

Zu Beginn der Coronapandemie hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) unter Spahns Leitung Schutzmasken in einem erheblichen Umfang und zu hohen Kosten bestellt. In einem Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof (beide SPD) wird das damalige Vorgehen Spahns scharf kritisiert.

Da der Bund Maskenlieferanten wegen fehlerhafter oder verspäteter Lieferungen die Bezahlung verweigerte, klagten außerdem mehrere Unternehmen. Dabei geht es um hunderte Fälle mit einem Streitwert von 2,3 Milliarden Euro.

afp