Grüne für Bafög-Verlängerung bei Pflege naher Angehöriger

Berlin – Studenten, die ihre kranken Eltern pflegen, sollten nach dem Willen der Grünen finanziell besser gefördert werden. „Für andere zu sorgen, verdient Unterstützung“, sagte der hochschulpolitische Sprecher der Grünen-Bundestags­fraktion, Kai Gehring, dem Tagesspiegel.

Hintergrund des Vorstoßes ist eine aktuelle Entscheidung des des saarländischen Oberverwaltungsgerichts. Demnach können Studenten zwar wegen der Pflege eines eigenen Kindes länger Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) beanspruchen, nicht aber wegen der Pflege eines demenzkranken Elternteils. Mit diesem in der vergangenen Woche veröffentlichten Beschluss wollen sich die Grünen nicht abfinden.

Es sei „überfällig, im Bafög die Förderhöchstdauer für Studierende generell anzuheben, wenn sie nahe Angehörige pflegen“, so Gehring. Das Bafög müsse zur Lebensrealität der Studierenden in einer alternden Gesellschaft passen. Zudem müsse man allen Studenten, die aufgrund von Kinderbetreuung, Pflege von Angehörigen, Behinderung oder schwerer chronischer Krankheit kein Vollzeitstudium aufnehmen könnten, eine Bafög-Teilzeitförderung ermöglichen.

Wenn Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) „demnächst endlich ihre überfälligen Eckpunkt für eine Bafög-Novelle präsentieren sollte, gehören diese Punkte dringend hinein“, forderte Gehring.

kna