Grüne wollen Dialog zur Digitalisierung im Gesundheitswesen

Berlin – Die Grünen im Bundestag wünschen sich einen Dialog zur Digitalisierung im Gesundheitswesen nach Vorbild des Pharmadialogs. Im Rahmen eines solchen Formats sollten mit allen Beteiligten „bestehende Probleme, Blockaden und Regelungsdefizite strukturiert und zielorientiert aufgearbeitet werden“, schreibt Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, heute in einem Schreiben an Bundes­gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).

Die Grünen-Politikerin will mit dem Forum Patienten- und Verbraucherorganisationen, Kostenträger, unterschiedliche Gesundheitsberufe, Wissenschaft, Forschung und Industrie, Bundes­länder und Bundestag an einen Tisch bringen. Ziel eines solchen Dialogs müsse es sein, „klare Handlungsempfehlungen“ vor allem an die Politik zu erarbeiten, so Klein-Schmeink.

Hintergrund für den Vorstoß ist der Grünen-Abgeordneten zufolge, dass man trotz des E-Health-Gesetzes aus der vergangenen Legislaturperiode mit dem „Status quo“ bei der Telematikinfrastruktur nicht zufrieden sein könne. „Abgesehen von den auch in der Öffentlichkeit diskutierten Unzulänglichkeiten der Telematikinfrastruktur und der elektronischen Gesundheits­karte fehlen vor allem eine längerfristige und zusammen­hängende politische Strategie für die Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie ein darauf aufbauender konsistenter Rechtsrahmen“, erklärte Klein-Schmeink.

Fragestellungen, die aus ihrer Sicht auf die Agenda gehören, seien zum Beispiel, welche regulativen, technischen und ökonomischen Rahmenbedingungen nötig sind, um die elektronische Gesundheitsakte in der Hand der Patienten zügig umzusetzen. Zu diskutieren sei auch die Frage, wie eine moderne Interoperabilität der Anwendungen und technischen Infrastrukturen im Gesundheitswesen gefördert werden könne. Auch müsse es um die wissenschaftliche Nutzung von Gesundheitsdaten und digitale Gesundheitskompetenz bei Patienten gehen.

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