Grüne wollen globalen Forschungsfonds

Berlin – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert einen solidarisch finanzierten und durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) koordinierten globalen Forschungs­fonds. Dieser soll Prämien und andere Anreizmechanismen für innovative medizinische Forschung bereitstellen. Hersteller sollten im Gegenzug dazu verpflichtet werden, neue Medikamente zum Herstellungspreis verfügbar zu machen, um allen Menschen einen umfassenden Zugang zu ermöglichen, verlangen die Abgeordneten in ihrem Antrag.

Weltweit würden immer weniger Wirkstoffe gegen lebensbedrohliche Krankheiten erforscht, heißt es in der Begründung. Gleichzeitig stiegen die Ausgaben für neue Arzneimittel immer weiter und Millionen von Menschen bleibe der Zugang zu neuen und bezahlbaren Therapien verwehrt. Die entwickle sich zunehmend zu einer „Bedrohung für menschliche Gesundheit weltweit“.

Die Bundesregierung solle sich den Grünen zufolge gezielt für die Weiterentwicklung von Indikatoren und Messinstrumenten zur Erfassung der globalen Gesundheitswirkung neuer Medika­mente, Impfstoffe, Diagnostika und Präventionsstrategien einsetzen und dabei auch nach Geschlechtern differenzieren.  Im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft solle sie darauf hinwirken, dass der bezahlbare Zugang nicht durch internationale Freihandelsabkommen gefährdet werde.

Außerdem fordern die Grünen, dass die Koalition sich für eine ausreichende Finanzierung der WHO durch deren Mitgliedsstaaten einsetzt und dadurch deren Handlungsfähigkeit sowie die Forschungsfreiheit gegenüber kommerziellen Interessen stärkt.

hib