Guterres lässt Bombardements auf syrische Krankenhäuser untersuchen

New York – UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat eine interne Kommission zur Unter­suchung von Bombardements auf Krankenhäuser im Bürgerkriegsland Syrien eingesetzt. Wie die UNO in New York mitteilte, wird die Untersuchungskommission sich mit „einer Reihe von Vorfällen im Nordwesten Syriens“ befassen, die sich nach der Einrichtung einer Deeskalationszone in der Rebellenbastion Idlib durch Russland und die Türkei im Sep­tem­ber 2018 ereigneten.

Das Gremium solle Informationen für den UN-Generalsekretär zusammenstellen, führte dessen Sprecher Stéphane Dujarric aus. Es handele sich weder um strafrechtliche Ermitt­­lungen noch würden die Ergebnisse des internen Ausschusses veröffentlicht. Alle Betei­lig­ten seien aufgerufen zur „vollen Zusammenarbeit mit der Kommission“, die am 30. September ihre Arbeit aufnehme.

Geleitet wird die Kommission den Angaben zufolge von dem nigerianischen General Chikadibia Obiakor, außerdem wurden Janet Lim aus Singapur und Maria Santos Pais in das Gremium berufen. Unterstützt werden sie von zwei Experten, dem peruanischen Ge­neral Fernando Ordonez und dem früheren Vertreter des internationalen Roten Kreuzes, Pierre Ryter aus der Schweiz.

Seit dem Frühjahr wurden im Nordwesten Syriens mehrere Dutzend medizinische Einrich­tungen durch Bombardements zerstört oder beschädigt. Zuvor hatten sie eigens ihre Ko­or­dinaten bekannt gegeben, damit sie von derartigen Angriffen verschont bleiben. Das mit Syriens Machthaber Baschar al-Assad verbündete Russland hat wiederholt ver­sichert, dass es keine zivilen Einrichtungen beschieße.

Ende Juli hatten zehn Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, darunter die USA, Frankreich, Großbritannien und das nicht ständige Mitglied Deutschland, von Guterres eine Unter­suchung der Vorfälle gefordert. Russland hatte nach Angaben aus Diplomatenkreisen erbost auf die Initiative reagiert. Der syrische Bürgerkrieg wütet seit 2011. Schon mehr als 370.000 Menschen wurden in dem Konflikt getötet.

afp