Hausärzte warnen Merz vor Personalnot bei Notfallreform

Magdeburg – Sachsen-Anhalts Hausärzte haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einem offenen Brief vor ungeklärten Personalfragen in der jüngst vom Bundestag verabschiedeten Notfallreform gewarnt.

Die Notfallreform des Bundes sieht unter anderem vor, für Akutfälle rund um die Uhr eine telefonische oder videounterstützte Versorgung anzubieten, bei Bedarf auch vor Ort. Integrierte Notfallzentren, die an Kliniken angedockt werden, sollen Patienten nach einer Ersteinschätzung den weiteren Weg weisen – etwa in die Sprechstunde einer Kooperationspraxis. Ziel ist es, die Notaufnahmen der Krankenhäuser zu entlasten.

Es sei bislang vollkommen ignoriert worden, „wer die zusätzlichen Aufgaben erbringen soll“, heißt es in dem Schreiben von Torsten Kudela, dem Vorsitzenden des Hausärzteverbandes Sachsen-Anhalt. „Neue Strukturen schaffen keine zusätzlichen Ärzte – sie verteilen lediglich die ohnehin knappe Arztarbeitszeit neu“, kritisiert Kudela. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Sachsen-Anhalt hatte bereits im April gewarnt, Doppelstrukturen würden Personal binden, „das wir nicht haben“.

Die Kritik wird seit längerem von allen Seiten aus der Ärzteschaft geäußert. Sie blieb aber bislang ungehört. Erste Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) wie im Saarland haben bereits wegen der zu erwartenden Personalknappheit die Bereitschaftsdienstpraxen infrage gestellt.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hatte ihre Kritik an den künftigen Parallelstrukturen direkt nach der Verabschiedung im Bundestag erneuert. „Es ist ein eklatanter Widerspruch, neue und teure Parallelstrukturen aufzubauen, während der ambulanten Versorgung gleichzeitig das Geld gekürzt wird“, sagte der KBV-Vorstand mit Andreas Gassen, Stephan Hofmeister und Sibylle Steiner.

Auch der Hausärztinnen- und Hausärzteverband betonte damals, das Ziel der Reform sei gut, aber die Umsetzung schwierig. „Die Reform beinhaltet auch eine Reihe guter Ansätze. Unterm Strich muss man jedoch festhalten, dass die Notaufnahmen auf dem Rücken der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte – und besonders der Hausärztinnen und Hausärzte – entlastet werden sollen. Das kann und wird nicht gut gehen,“ betonten Nicola Buhlinger-Göpfarth und Markus Blumenthal-Beier, Bundesvorsitzende des Verbandes.

Im Schreiben an den Kanzler vermisst der Hausärzteverband Sachsen-Anhalt dem Schreiben zufolge „die oft versprochene und dringend nötige Entlastung von Bürokratie und unnötiger Arbeit“ und „den Willen des Gesetzgebers, die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung zu heben“.

dpa/may