Hoppe wirbt erneut für Priorisierung

Bonn – Bundesärztekammer-Präsident Jörg-Dietrich Hoppe hat erneut ein Konzept für eine Patientenversorgung nach Ranglisten geworben. „Wir Ärzte werden das Thema Priorisierung in die Hand nehmen, weil die Politik sich bisher geweigert hat“, sagte Hoppe der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post vom Freitag.

Von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) kam allerdings prompt eine Absage. „Das Bundesgesundheitsministerium macht sich eine Priorisierung im Gesundheitssystem nicht zu eigen“, erklärte ein Ministeriumssprecher in Berlin. „Alle Menschen müssen auch künftig Zugang zu einer hochwertigen medizinischen Versorgung haben.“

Hoppe beklagte, dass es bereits heute eine „heimliche Rationierung“ in der medizinischen Versorgung gebe. „Das System ist unterfinanziert und die finanziellen Engpässe müssen irgendwie im Arzt-Patienten-Verhältnis aufgefangen werden. Aber Ärzte sind nicht legitimiert zu rationieren.“ Das sei auch ethisch nicht vertretbar. Diese Entscheidungen müssten auf höherer Ebene getroffen werden.

Befürworter einer Priorisierung argumentieren, dass es bereits heute absehbar ist, dass nicht mehr alle bisherigen Leistungen für alle gesetzlich Krankenversicherten finanziert werden können. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit der Prioritätenbildung oder Auswahlentscheidung.

Der Sprecher des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Florian Lanz, erklärte dazu, die Ärzte sollten Vorschläge für eine bessere Versorgung kranker Menschen machen „und nicht ein Konzept, nach welchen Kriterien man sie verschlechtert“.

Niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser erhielten 2011 aus den Portemonnaies der Beitragszahler so viel Geld wie noch nie. „Und als Dankeschön wollen die Ärzte jetzt deren Leistungen rationieren.“ 

Lanz nannte es „nicht nachvollziehbar“, dass die Ärzte von einer Unterfinanzierung des Gesundheitswesens sprächen. Jahr für Jahr stiegen die Einnahmen der Krankenhäuser und der niedergelassenen Ärzte.

kna/dapd