Japan erwägt Quasi-Notstand während Olympia

Tokio – Die japanische Regierung erwägt, Tokio während der Olympischen Spiele unter einen Quasi-Notstand zu stellen. Das erklärte ein Regierungsvertreter heute, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo berichtete. Tokio befindet sich neben anderen Präfekturen noch bis zum Sonntag im Corona­notstand, der zuvor bereits mehrmals verlängert worden war.

Ein Lockdown ist der Notstand in Japan aber nicht: So sollen Restaurants weiter keinen Alkohol aus­schen­ken und schon um 20.00 Uhr schließen, ebenso Kaufhäuser und Kinos. Größere Veranstaltungen in Kultur und Sport sind zwar wieder erlaubt, allerdings mit höchstens 5.000 Zuschauern.

Die Olympischen Spiele in Japans Hauptstadt sollen vom 23. Juli bis 8. August unter strengen Hygiene- und Coronaregeln abgehalten werden. Sie waren wegen der Corona-Krise um ein Jahr verschoben worden. Japans Regierungschef Yoshihide Suga hatte auf dem Gipfel der großen Industrienationen (G7) seine Entschlossenheit bekräftigt, ungeachtet der Pandemie und der breiten Ablehnung in der eigenen Bevölkerung die Spiele abzuhalten. „Wir werden Vorbereitungen hinsichtlich sicherer Spiele in Tokio machen und alle Maßnahmen ergreifen, um die Verbreitung des Virus zu verhindern“, sagte er.

Japans Oppositionsparteien wollen morgen einen Misstrauensantrag gegen Sugas Kabinett einreichen, nachdem die Koalitionsparteien es abgelehnt hatten, die laufende Parlamentsperiode zu verlängern. Suga hat angedeutet, für den Fall vorgezogene Neuwahlen in Betracht zu ziehen. Sie müssen spätestens im Oktober abgehalten werden. Wegen der Mehrheit der Koalitionsparteien im Parlament gilt ein Misstrauensvotum als wenig erfolgversprechend.

Suga steht wegen seiner Coronapolitik und seines Festhaltens an den Olympischen Spielen in der Kritik. Er hofft laut politischen Beobachtern, dass die Olympischen Spiele trotz der Pandemie erfolgreich über die Bühne gehen und er dadurch Rückenwind für die Wahl zum Parteichef und die anstehenden Wahlen zum Parlament bekommt.

dpa