KBV-Vertreter verlassen Honorarverhandlungen

Berlin – Die Verhandlungen über Honorarerhöhungen für die niedergelassenen Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten sind am Montag geplatzt. Die Vertreter der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) verließen in Berlin überraschend die Verhandlungen mit dem Spitzenverband Bund der gesetzlichen Krankenkassen (Spibu). Im Mittelpunkt sollten zu Wochenanfang Honoraranpassungen in Folge einer gestie­genen Krankheitslast der Versicherten stehen. Man wolle mit Spitzenvertretern der Krankenkassen in kleiner Runde weiterverhandeln, hieß es.

Der Spibu nahm die  Einladung der KBV zu einem Spitzengespräch in den nächsten Tagen an,  „im Interesse einer störungsfreien Versorgung der Patienten und eines guten Miteinanders in der gemeinsamen Selbstverwaltung", sagte Johann-Magnus v. Stackel­berg, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Spibu und Verhandlungsführer für die gesetzlichen Krankenkassen.

KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Köhler bekräftigte, man wolle Klage gegen den Schlichterspruch vom Donnerstag einreichen. In der vergangenen Woche hatte der Unparteiische Vorsitzende im Erweiterten Bewertungsausschuss, Jürgen Wasem, den Kassenärzten für das Jahr 2013 lediglich eine preisbedingte Honorar­anhebung um 0,9 Prozent eingeräumt. Dies entspricht einem Honorarplus von 270 Millionen Euro. Die KBV hatte 3,5 Milliarden Euro gefordert. Sie verwies auf gestiegene Praxiskosten und einen notwendigen Inflationsausgleich.

Nach Ansicht der Ärzte würde die zugestandene Honorarerhöhung vom Donnerstag einen realen Einkommensverlust in Höhe von zehn Prozent bedeuten. Dadurch werde die Aufrechterhaltung der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung gefährdet, warnte die KBV. Sie hatte, unterstützt von Vertretern zahlreicher ärztlicher Organisationen und Verbände, am Wochenende auf einer außerplanmäßigen Vertreterversammlung mit massiven Protesten und Praxisschließungen gedroht, sollte das Verhandlungsergebnis nicht nachgebessert werden. Man könne bereits am Dienstag beginnen, hieß es von Seiten des NAV-Virchow-Bundes in Berlin. Er koordiniert die Protestaktionen von derzeit 14 ärztlichen Berufsverbänden.

Wenn die Bedingungen der Vertragsärzte und –psychotherapeuten nicht erfüllt würden, „dann darf es keine Tabus mehr geben“, hatte KBV-Vorstand Andreas Köhler betont. „Dann müssen wir über den Sicherstellungsauftrag nachdenken.“ Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, hatte am Samstag vor der Vertreter­versammlung der KBV seine Unterstützung erklärt: „Wenn wir uns heute nicht wehren, wann dann? Wenn wir heute nicht kämpfen, wann dann?“, sagte Montgomery.

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will die Honorarverhandlungen zwischen Ärzten und Krankenkassen auf etwaige Verfahrensfehler überprüfen. Dabei spiele das Ergebnis der Verhandlungen jedoch ausdrücklich keine Rolle, betonte ein Ministeriums­sprecher am Montag in Berlin. Es werde lediglich kontrolliert, ob alle „rechtlichen und formalen” Richtlinien eingehalten worden seien.

Rie/afp