Kinderärzte begrüßen Entscheidung für Kinderkommission im Parlament
Berlin – Der Bundestag hat erneut eine Kinderkommission eingesetzt. Die „Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder“, wie sie offiziell heißt, konstituierte sich heute als Unterausschuss des Familienausschusses. Zwischenzeitlich hatte es Überlegungen gegeben, statt einer Kommission lediglich einen Kinderbeauftragten vorzusehen, ähnlich dem Wehrbeauftragten. Dies hatte der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (bvkj) kritisiert.
„Wir brauchen einen Kinderbeauftragten als Ombudsmann der Kinder und Jugendlichen, als direkten Draht zwischen Kindern und Parlament“, hatte bvkj-Präsident Wolfram Hartmann Mitte Januar gefordert. „Aber wir brauchen auch weiterhin die parlamentarische Vertretung durch die Kinderkommission. Kinderkommission und Kinderbeauftragter müssen sich in ihrer Arbeit ergänzen.“
Das nun eingesetzte Gremium wird zunächst von dem Bundestagsabgeordneten Paul Lehrieder (CSU) geleitet. Der Vorsitz wechselt in der Reihenfolge der Fraktionsgröße. Lehrieder betonte, die Kommission sei den Abgeordneten wichtig. „Ich wünsche den Mitgliedern, dass sie auch weiterhin über die Parteigrenzen hinweg wirkungsvoll für Kinder und Jugendliche eintreten und ihre Interessen im Parlament vertreten“, sagte er.
Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte begrüßte die Entscheidung. „Die Kinderkommission hat in all den Jahren ihres Bestehens immer wieder wichtige Themen aufgegriffen und Denkanstöße gegeben, auch wenn nicht alle guten Vorschläge vom Gesetzgeber umgesetzt wurden“, betonte Hartmann gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt.
„Es bleibt hier noch viel zu tun, damit alle Kinder, die bei uns leben, die ihnen zustehenden Rechte auf Teilhabe, frühe Förderung und bestmögliche gesundheitliche Versorgung erhalten.“ Um Kinderrechten noch mehr Nachdruck zu verleihen, wünscht sich der Verband weiterhin einen außerparlamentarischen Kinderbeauftragten mit umfassenden Rechten.
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