Politik

Kliniken rufen Mittel aus Hygieneprogramm ab

  • Dienstag, 31. Juli 2018
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Berlin – Die Krankenhäuser in Deutschland haben für die Ausstattung mit Hygiene­personal zwischen 2013 und 2017 rund 329 Millionen Euro erhalten. Das geht aus einem Bericht des GKV-Spitzenverbands hervor. Der zeigt auch, dass die meisten Kliniken die Fördergelder genutzt haben. Wie der GKV-Spitzenverband mitteilt, haben von den rund 1.516 anspruchsberechtigten Kliniken bislang 1.319 Födergelder abgerufen.

Rund 231 Millionen Euro nutzten die Kliniken für die Einstellung neuer Hygienekräfte, für die interne Besetzung und für die Aufstockung von Teilzeitstellen. Damit entfallen etwa zwei Drittel der bisherigen Geldbeträge auf Vereinbarungen zur Beschäftigung von Hygienefachkräften, Krankenhaushygienikern und hygienebeauftragten Ärzten.

Geld für Fort- und Weiterbildung

In die Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen für Pflegekräfte und Ärzte sind rund 42 Millionen Euro geflossen. Weitere rund 20 Millionen Euro haben die Kliniken für die Beratung durch externe Krankenhaushygieniker und Fachärzte mit einer Speziali­sierung im Bereich Infektiologie verwendet. Beträge in Höhe von etwa 37 Millionen Euro können bisher noch keiner konkreten Maßnahme zugeordnet werden.

Grundlage für die zusätzlichen Mittel, die seit 2013 neben den von den Krankenkassen zu finanzierenden Betriebskosten fließen, ist das noch bis 2023 laufende Hygiene­sonderprogramm. Insgesamt werden die Krankenkassen ein Fördervolumen von mehr als 460 Millionen Euro bis zum Ende des Programms zur Verfügung stellen.

Mit dem Geld sollen Krankenhäuser qualifiziertes Hygienepersonal einstellen, aber auch die Fort- und Weiterbildung von Pflegekräften und Ärzten in diesem Bereich sowie externe Beratungen bezahlen. Anspruch auf Fördergelder aus dem Hygienesonderprogramm haben nur Krankenhäuser, die die verbindlichen personellen und organisatorischen Voraussetzungen zur Verhinderung nosokomialer Infektionen bisher noch nicht erfüllen.

„Eine Kernaufgabe der Krankenhäuser ist und bleibt es, ihre Patienten so gut wie möglich vor gefährlichen Erregern zu schützen“, sagte Johann-Magnus von Stackelberg, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes. Krankenhäuser sollten die Gelder als Ausgangspunkt für eine auch langfristige Optimierung einsetzen, riet er.

Mittelverwendung unter Beobachtung

Die Krankenkassen weisen anlässlich des Reports auch darauf hin, dass bisher nicht geprüft werden könne, ob alle Fördergelder tatsächlich richtig verwendet wurden. Dies sei erst „nachträglich durch die jeweilige Jahresabschlussprüfung der Kliniken“ festszustellen.

Für den aktuellen Bericht sind Daten aus den Jahresabschlussprüfungen der Jahre 2013 bis 2016 ausgewertet worden. Bislang liegen für etwa 42 Prozent der in diesen vier Jahren vereinbarten Fördergelder Bestätigungen vor. Außerdem haben die Krankenhäu- ser etwa die Hälfte der vereinbarten Stellen auch nachweislich mit Hygienefach­personal besetzt. Weitere Bestätigungen stehen noch aus.

may/EB

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