Kommission: Social-Media-Verbote allein wirken nicht

Berlin – Die Expertenkommission des Familienministeriums dämpft die Erwartungen an Social-Media-Verbote für Kinder und Teenager. „Es ist zu kurz gesprungen, nur über Altersbeschränkungen nachzudenken, sondern wir müssen das Problem in seiner ganzen Breite anpacken“, sagte der Vorsitzende Olaf Köller bei der Vorstellung von Zwischenergebnissen der Kommission in Berlin. 

Der Erziehungswissenschaftler erinnerte daran, dass eine Million Jugendliche das Internet auf problematische Weise nutzten, 300.000 zeigten ein Social-Media-Suchtverhalten. Hinzu kämen Risiken wie Cybermobbing, Hassrede, Pornografie und vieles mehr. Aber Social Media seien wichtige digitale Räume. Köller betonte, dass „Schutz und Teilhabe keine Gegensätze sind, sondern dass es um geschützte Teilhabe geht im Netz“. 

Die im September von Familienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Kommission legte eine „Bestandsaufnahme“ ihrer bisherigen Beratungen vor. Empfehlungen an die Politik sollen erst Ende Juni folgen. Die Co-Vorsitzenden Köller und Nadine Schön ließen aber erkennen, dass es ihnen vor allem um die Durchsetzung von Regeln geht kombiniert mit Prävention, Bildungsangeboten und Hilfen für Eltern. 

„Ein wirkliches Regulierungsdefizit per se sieht man nicht“, sagte Schön. Aber die Regelungen auf EU-Ebene und im deutschen Recht seien komplex und passten nicht immer zusammen. „Vor allem sehen wir auch Defizite im wirksamen Vollzug“, sagte die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete. 

Prien sagte zu den Zwischenergebnissen, sie habe eine „gewisse Präferenz für eine Altersregulierung“ verbunden mit der technischen Überprüfung des Alters von Nutzerinnen und Nutzern. Aber sie fühle sich durch die Kommission darin bestätigt, dass es einen „breiten strategischen Ansatz“ auf allen gesellschaftlichen und staatlichen Ebenen brauche, um dem Problem angemessen zu begegnen, sagte die CDU-Politikerin.

dpa