Kommission soll langfristige Strategie für eine Pflegeversicherung erarbeiten

Berlin – Eine neue Kommission soll sich Gedanken darüber machen, wie die Pflegeversicherung langfristig stabil gehalten werden kann. Das hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute nach einer Kabinettssit­zung vor Journalisten angekündigt.

Der Minister betonte, mit der nun angestoßenen Pflegereform komme man über die laufende Legislaturperio­de. Die Unterdeckungen würden beseitigt, die Leistungen verbessert. „In dieser Legislaturperiode haben wir daher eine stabile Reform. Aber was wird dann?“, so der Minister.

Die Maßnahmen seien aus seiner Sicht nicht geeignet, die Kostendynamik im bestehenden System langfristig stabil zu halten. Lauterbach betonte, die Kosten seien von 35 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf jetzt fast 67 Milliar­den Euro ange­wachsen. Das seien „sehr starke Aufwüchse in wenigen Jahren“ um mehr als 50 Prozent.

Von daher habe er eine Kommission gegründet, die sich mit der Frage befassen solle, wie man langfristig die Pflegeversicherung „solider ausfinanzieren“ könne. Es gehe darum, wie man das System weiterentwickeln könne, zum Beispiel in Richtung einer „Vollkaskoversicherung“, so Lauterbach.

„Wahlweise zumindest, was ich für richtig hielte“, erklärte er. Die Kommission solle auch die Frage erörtern, wie eine Steuerbeteiligung aussehen könnte.

Da das Thema nicht nur das Ressort Gesundheit tangiert, sollen meh­rere Ministerien – darunter das Bundes­wirtschaftsministerium sowie die Ressorts Familie und Finanzen – beteiligt sein.

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