Kramp-Karrenbauer: Bundeswehreinsatz in Gesundheitsämtern möglich

Berlin – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Unterstüt­zung der Bundeswehr in Gesundheitsämtern und Pflegeheimen in Aussicht gestellt. „Die Bundeswehr steht da zur Verfügung, wo sie gerufen wird“, sagte sie heute im Deutsch­landfunk.

Dazu gehöre es, zivile Strukturen zu unterstützen, wenn sie so unter Stress seien, dass sie ihre Aufgabe nicht mehr erfüllen könnten. Die Kernaufgaben der Bundeswehr – Landes- und Bündnisverteidigung sowie die internationalen Auslandeinsätze – müssten aber wei­terhin gewährleistet sein.

Wegen der Coronakrise sind bei der Bundeswehr aus Ländern und Kommunen bisher schon mehr als 300 Anträge auf Amtshilfe eingegangen. Knapp 100 Projekte seien bereits bewilligt oder in der Durchführung.

Ein Schwerpunkt sei die Unterstützung beim Betrieb von COVID-19-Teststationen und Fie­berambulanzen mit Personal und Material, , teilte die Bundeswehr mit. Die Bundes­wehr beteilige sich in der Hälfte der Bundesländer an solchen medizinischen Krisenein­rich­tungen.

In Gesundheitsämtern gehe es nicht um hoheitliche Aufgaben, betonte Kramp-Karren­bauer, „sondern vielmehr darum, zielgenau herauszubekommen, welcher Infizierte hatte mit wem Kontakt“. Es gehe aber auch um einfache Tätigkeiten wie die Unterstützung in Alten- und Pflegeheimen, „dort wo das Rote Kreuz erst in einigen Tagen einsatzfähig ist“.

dpa/afp