Krankenhäuser bitten um Rücksicht für ihr Personal bei Bauernprotesten

Leipzig – Vor den angekündigten Bauernprotesten auch in Sachsen bittet die Krankenhausgesellschaft drin­gend um Rücksichtnahme für medizinisches Personal. Besonders in ländlichen Gebieten könnten Straßen­sperren erhebliche Herausforderungen für Krankenhäuser und Rettungsdienste schaffen, teilte die Ge­sellschaft heute mit.

Krankenhausmitarbeitern und Rettungsdiensten müsse an Blockaden und Sperren eine Durchfahrt ermöglicht werden. Anderenfalls drohten ernste Gefahren für Kranke oder Menschen in Not.

Der Deutsche Bauernverband hat ab dem kommenden Montag zu einer Aktionswoche aufgerufen. Ab dem 8. Januar könnte es daher bundesweit Proteste der Landwirte geben. Sie richten sich gegen die von der Bundes­regierung geplante Streichung von Subventionen etwa für Agrardiesel.

Die Bundesregierung hatte heute erklärt, dass es keine Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirt­schaft geben soll. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel werde darüber hinaus gestreckt und in mehre­ren Schritten vollzogen.

Der Deutsche Bauernverband hält die angekündigten Nachbesserungen der Bundesregierung beim Agrar­diesel und der Kfz-Steuer für unzureichend. „Dies kann nur ein erster Schritt sein. Unsere Position bleibt un­verändert: Beide Kürzungsvorschläge müssen vom Tisch“, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied.

Er betonte, es gehe ganz klar auch um die Zukunftsfähigkeit der Branche und um die Frage, ob heimische Lebensmittelerzeugung überhaupt noch gewünscht sei. „An unserer Aktionswoche halten wir daher weiter fest.“

Wie eine Sprecherin des Landesbauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern sagte, wollen die Bauern am 8. Januar für drei Stunden alle 62 Autobahnauf- und -abfahrten in dem Bundesland blockieren und den Auto­bahnverkehr weitgehend zum Erliegen bringen.

Am 11. Januar wollen die Bauern und Bäuerinnen demnach „fünf große Logistikzentren des Einzelhandels quasi dichtmachen, indem wir die Zufahrtsstraßen blockieren.

dpa/may