Krankenhäuser: Linke warnt vor Kommerzialisierung

Berlin – In den vergangenen Tagen hat der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, mehrfach vor einer Kommer­zialisierung im Gesundheitswesen gewarnt. Unter­stützung bekommt er dafür von den Linken im Bundestag.

Reinhardt habe recht, wenn er vor der Profitorientierung in Krankenhäusern warnt, sagte der krankenhauspolitische Sprecher der Fraktion, Harald Weinberg, gestern in Berlin. Diese sei „seit Jahrzehnten ein falsches Leitbild der Gesundheitspolitik“.

„Wer mit Krankenhäusern Profite macht, tut dies auf Kosten der Versorgung von Patienten und auf dem Rücken der Beschäftigten“ so Weinberg weiter. Allein die vier großen priva­ten Träger – Helios, Asklepios, Sana und Rhön – verbuchten jährlich mehr als 1,5 Milliar­den Euro Gewinne, die aus den Beiträgen der Krankenversicherten finanziert würden.

„Es darf nicht möglich sein, dass Gewinne aus Krankenhäusern an Eigentümer und Aktio­näre ausgeschüttet werden. Die Fallpauschalen – das zentrale Instrument der Kommer­zialisierung – müssen jetzt ausgesetzt und durch eine bedarfsorientierte und kostende­ckende Finanzierung ersetzt werden“, forderte der Linken-Politiker.

Der Coronaschutzschirm der Bundesregierung mache aktuell vor allem große öffentliche Kliniken zu Krisenverlierern und lasse sie mit Millionenverlusten zurück. „Durch eine kos­tendeckende Finanzierung kann ausgeschlossen werden, dass weiterhin bedarfsnot­wen­dige Krankenhäuser und Stationen aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen oder Klini­ken an Private verkauft werden.“

Um die Privatisierung der Krankenhäuser nicht nur zu stoppen, sondern rückgängig zu machen, müsse die Bundesregierung einen Re-Kommunalisierungsfonds auflegen, mit dem Krankenhäuser entprivatisiert und bedarfsgerecht mit Personal und medizinisch-therapeutischer Infrastruktur ausgestattet werden können, so der Linken-Politiker.

Reinhardt hatte erklärt, Krankenhäuser müssten dem Patienten dienen, nicht dem Profit. Deutschland sei bislang gut durch die Coronakrise gekommen, weil es sich gegen eine weitere Kommerzialisierung des Gesundheitswesens gestemmt habe.

Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) warnte unterdessen vor voreili­gen Schlussfolgerungen aus der Coronakrise für die Krankenhauslandschaft.

„Um Schlussfolgerungen für eine zukünftige Krankenhausstruktur abzuleiten, die unser Gesundheitswesen auf Dauer mitbestimmt, benötigen wir belastbare Daten“, erklärte der Vorstandsvorsitzende Christoph Radbruch. Subjektive Einschätzungen und Meinungsum­fragen seien keine Basis für eine langfristige Planung.

Entscheidend sei nicht die Bettenzahl, so Radbruch weiter. „Für uns als evangelische Krankenhäuser ist es wichtig, die Patienten mit ihren Bedürfnissen in den Mittelpunkt zu stellen. Unser Ziel ist es, sie bedarfsgerecht und qualifiziert zu versorgen. Das ist nicht automatisch an die Größe eines Krankenhauses gebunden.“ Wichtig sei die Versorgungs­sicherheit.

kna