Politik

Krankenhaus­gesellschaft begrüßt Berliner Investitionsent­scheidung

  • Dienstag, 17. Dezember 2019
Abgeordnetenhaus Berlin /picture alliance, Christoph Soeder
Abgeordnetenhaus Berlin /picture alliance, Christoph Soeder

Berlin – Die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) hat die Entscheidung des Abgeord­netenhauses der Stadt über die Krankenhausinvestitionen im Haushalt 2020/2021 als ermutigendes Signal ge­wertet.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hatte im Haushaltsent­wurf für 2020 zunächst eine Erhöhung der Investitionspauschale auf 175 Millionen Euro und in 2021 auf 200 Millionen Euro geplant. Der Haushalt 2020/2021 enthält nach der Anhebung jetzt für Berliner Krankenhäuser im Jahr 2020 180 Millionen Euro und im Jahr 2021 235 Millionen Euro.

„Der Aufruf der BKG zur Klinik-Offensive wurde gehört. Senat und Abgeordnetenhaus haben die Kliniken mit zusätzlichen Investitionssummen für die kommenden zwei Jahre ausge­stattet“, sagte Brit Ismer, Vorstandsvorsitzende der BKG. Berliner Krankenhäuser stünden damit im Vergleich mit anderen Bundesländern mittlerweile besser da.

„Unser Dank gilt der Senatsverwaltung für Gesundheit und den Entscheidern im Abge­ordnetenhaus, die durchgesetzt haben, dass Berliner Krankenhäuser finanziell besser aufgestellt werden“, sagte Marc Schreiner, Geschäftsführer der BKG. Dies sei aber lediglich ein „erster Schritt“.

Die BKG habe mit den Kliniken der Stadt eine notwendige Förderung in Höhe von 350 Millionen Euro pro Jahr nachgewiesen. „Die In­ves­titionsförderung muss in Zukunft in diese Richtung weiterentwickelt und verstetigt werden“, sagte Schreiner.

Auch die Ärztekammer Berlin hatte sich im Herbst hinter die Forderungen der Kliniken gestellt: „Berlin ist eine wachsende Stadt. Das freut uns, diese Tatsache beinhaltet aber auch die Verpflichtung aller Verantwortlichen, die gesundheitliche Versorgung in der Hauptstadt sicherzustellen“, erklärte Günther Jonitz, Präsident der Ärztekammer Berlin.

hil

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