KV Brandenburg drängt auf bessere Versorgung von Flüchtlingen

Potsdam – Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Brandenburg kritisiert die Haltung der Kommunen bei der medizinischen Versorgung von Asylsuchenden scharf. Hintergrund ist, dass die Sicherstellung der medizinischen Versorgung für Asylbewerber, die noch nicht durch Krankenkassen versichert sind, den Landkreisen und kreisfreien Städten obliegt. „Wir haben daher allen Kommunen im Land Brandenburg proaktiv Gesprächsangebote unterbreitet und unsere Unterstützung in der ambulanten Versorgung angeboten. Doch leider sind wir mit unserem Engagement bisher nur auf Desinteresse oder gar Ablehnung gestoßen“, sagte der KV-Vorstandsvorsitzende Hans-Joachim Helming.

Er betonte, dass viele Flüchtlinge nach Brandenburg kämen, die eine gute und spezifische medizinische Versorgung benötigten. Der KV-Vorsitzende verwies auf eine seit dem Jahr 2006 erfolgreich bestehende Vereinbarung zwischen der KV und dem Landkreis Potsdam-Mittelmark. Diese Zusammenarbeit könne Modellcharakter für die übrigen Regionen im Land haben. „Aber die Kommunen scheinen eher auf im bundes- beziehungsweise landespolitischen Elfenbeinturm gefundene Konzepte anstelle lösungsorientierter Strukturen zu bauen“, kritisierte Helming.

Der KV-Vorsitzende fand deutliche Worte für diese Haltung der kommunalen Verwal­tungen: „Die Zeit drängt. Die ersten Ärzte haben uns bereits von großen Defiziten in der Notfallversorgung, bei Impfungen, in der Vorsorge und in der Erstdiagnostik berichtet. Muss denn erst eine Tuberkulosewelle durch Brandenburg rollen und die Einwohner Brandenburgs gefährden, bevor die politisch Verantwortlichen aktiv werden?“ fragte er.

Zwar habe Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Die Linke) angekündigt, so schnell es geht, die Gesundheitskarte für Asylsuchende einzuführen. Die wird es laut Helming aber frühestens 2016 geben. „Dabei brauchen wir eine schnelle und auf die besonderen Herausforderungen in Brandenburg angepasste Lösung“, drängte der KV-Chef.

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