Thüringen will Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführen

Erfurt – Für Flüchtlinge in Thüringen soll es bald eine Gesundheitskarte geben. Bis Herbst werde dazu ein Vorschlag erarbeitet, teilten die Regierungsfraktionen von Linken, SPD und Grünen am Freitag in Erfurt mit. Mit diesem Schritt will die Koalition nach eigenen Angaben die „diskriminierenden Praktiken” beenden. Bislang müssen Asylbewerber zum Sozialamt gehen und sich dort einen Behandlungsschein abholen. Erst danach dürfen sie einen Arzt aufsuchen. In Hamburg und Bremen können Flüchtlinge bereits ohne Umwege über die Behörden mit einer Krankenkassenkarte zum Arzt gehen.

Die Experten aus den Fraktionen wollen zunächst mit Vertretern der Kommunen ein Konzept erarbeiten und dieses mit der Landesregierung und der Arbeitsgemeinschaft der gesetzlichen Kassen abstimmen.

Mehrere Bundesländer hatten den Bund aufgefordert, die rechtliche Voraussetzung dafür zu schaffen, dass Krankenkassen verpflichtet werden können, solche Vereinbarungen abzuschließen. Beim jüngsten Flüchtlingsgipfel in Berlin hat es laut SPD keine Einigung gegeben.

„Wir erwarten uns von einer Thüringer Lösung einen positiven Effekt für die überfällige Entscheidung auf Bundesebene”, erklärte die Grünen-Politikerin Astrid Rothe-Beinlich. Thüringen wäre das erste Flächenland, das eine solche Gesundheitskarte einführt.

dpa