KV Brandenburg mahnt Planbarkeit bei TI-Finanzierung an

Potsdam – Sicherheit und Planbarkeit bezüglich der künftigen TI-Finanzierung fordert die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB).

Der Gesetzgeber hatte zum 1. Juli 2023 eine Neuregelung der Finanzierung der Telematikinfrastruktur (TI) beschlossen. Demnach soll eine Monatspauschale die Erstattung von Einzelkosten ersetzen.

In den diesbezüglichen Verhandlungen zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und den Krankenkassen konnte allerdings keine Einigung erzielt werden. Daher muss nun das Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Rahmen einer Ersatzvornahme bis zum 1. Juli 2023 über die Höhe der Monatspauschale entscheiden – bislang liegen allerdings noch keine Informationen dazu vor.

„Wir gehen davon aus, dass die bisherige Regelung auch über den 1. Juli hinaus weiterhin gilt, solange das BMG nichts Neues anordnet“, sagt Holger Rostek, Vorstand der KVBB. „Es ist ein untragbarer Zustand, dass bis heute keine für unsere Arztpraxen akzeptable Regelung gefunden wurde. Somit ist bei allen anstehenden IT-Investitionen und TI-Kosten in den Praxen die Refinanzierung unklar.“

Es bestehe eine große Unsicherheit, wie eine zukünftige Finanzierung durch das BMG geregelt wird, so Rostek. Die Digitalisierung der ambulanten Medizin werde aber nur mit Sicherheit, Planbarkeit und Zusagen zur Finanzierung erfolgreich verlaufen. Man fordere eine akzeptable Refinanzierung sowie Übergangsfristen, um eine Planungssicherheit für IT-Investitionen der nächsten Monate sicherzustellen.

Generell plädiert die KVBB für zielgerichtete und bedarfsgerechte Investitionen in die ambulante Medizin. „Die ambulant tätigen Kolleginnen und Kollegen gewähren den Krankenkassen durch die gedeckelten Honorare seit mittlerweile 30 Jahren einen Kredit. Das kann so nicht weitergehen“, warnte Catrin Steiniger, Vorsitzende der KVBB.

Sowohl die Kassen als auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) müssten die ambulante Arbeit „endlich voll anerkennen – und auch finanzieren“.

„Statt sich Gedanken über neue kostspielige Versorgungsstrukturen wie Gesundheitskioske oder Ähnliches zu machen, sollte der Bundesgesundheitsminister lieber die ambulanten Praxen fördern. Denn hier findet Tag für Tag die Versorgung der Menschen statt: wohnortnah, niedrigschwellig und vertrauensvoll“, so Steiniger.

EB/aha