KV-Wahlen 2016: Drei Vertreterver­sammlungen neu gewählt

Berlin – 2016 ist das Wahljahr der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen). Ärzte sind überall in Deutschland aufgefordert, die Vertreterversammlungen (VVen) in den ein­zel­nen KV-Regionen neu zu wählen. Den Anfang gemacht hat das Saarland. Mittler­weile gibt es auch Ergebnisse aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern.

Ergebnisse im Saarland
Im Saarland hatten sich 57 Kandidaten auf sieben Listen um die 30 Sitze in dem Ärzte­parlament beworben. Nach dem Ergebnis der Auszählung entsenden die Hausärzte 11 und die Fachärzte 14 Vertreter in dieses Gremium. Die ermächtigten Ärzte sind mit 2 und die Psychologischen Psychotherapeuten 3 Delegierten darin vertreten. Die Wahl­beteili­gung lag bei 65,09 Prozent – das sind rund zehn Prozent weniger als im Jahr 2010.

Karl-Michael Müller, Facharzt für Allgemeinmedizin in Quierschied, zieht für die Integra­tions­liste Saar in die VV. „Besonders wichtig ist uns, die Spaltung innerhalb der Ärzte­schaft zu überwinden. Nur im Klima gegenseitigen Vertrauens wach­sen wirtschaftliche Erfolge für alle“, erläutert er gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt.

Die Liste fordert daher unter anderem eine Änderung der Geschäftsverteilung im KV-Vor­stand: Danach soll der fachärztliche Vertreter des Vorstandes den Versorgungs­bereich der saarländischen Hausärzte leiten und der hausärztliche Vertreter dem fach­ärztlichen Bereich vorstehen. Auf diese Weise könnten die Berufsgruppen sich annähern und die Probleme und Interessen der anderen Gruppierung besser verstehen, so Müller.

Zusammenhalt muss gestärkt werden
Die Integrationsliste tritt außerdem für ein Primärarztsystem „mit engster kollegialer An­bin­dung der Fachkollegen“ ein, wie es im Wahlprogramm der Liste heißt. Schließlich wollen die Delegierten eine sogenannte Solidaritätsabgabe einführen, um diejenigen Kollegen zu entschädigen, die bei Erreichen der Altersgrenze keinen Praxisnachfolger gefunden haben. Diese Entschädigung sollte bei mindestens 50 Prozent des mittleren Praxisabgabepreises der Fachgruppe liegen. „Grund dafür ist der Dank und die Aner­kennung für die geleistete Arbeit im Sicherstellungsauftrag“, so Müller.

Die fachärztliche Basisversorgung zu stärken, fordert Dirk Jesinghaus, Facharzt für Inne­re Medizin und Angiologie in Saarbrücken und Vorsitzender der „Liste Facharztforum“. „Die Politik hat die große Bedeutung der fachärztlichen Versorgung nicht verstanden“, erläutert Jesinghaus gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt.

Das zeige zum Beispiel die immer wieder aufflammende Diskussion um eine angebliche doppelte Facharztschiene, wie sie der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesaus­schus­ses, Josef Hecken, kürzlich wieder ins Spiel gebracht habe. „Die Politik setzt auf Haus­ärzte und die Kliniken haben selbst eine große Lobby“, so Jesinghaus. Die fach­ärztliche Versorgung sei daher unter Druck und müsse ihre Bedeutung offensiv vertreten.

Ein Anliegen ist Jesinghaus, der auch in der Ärztekammer engagiert ist, die Standes­po­li­tik stärker in die Ärzteschaft zu tragen und auch den Nachwuchs dafür zu begeistern. „Ich höre immer wieder drei Sätze gegen das Engagement in der Berufspolitik, die alle drei falsch sind“, so Jesinghaus. Diese Sätze seien „Es ist sinnlos, sich zu engagieren“, „Die da oben machen ja doch, was sie wollen“ und „Es läuft doch alles.“ „Wir haben glücklich­er­weise demokratische Strukturen – jetzt müssen wir uns auch einsetzen“, so das Credo des Saarbrücker Internisten.

Am 7. September wird die neue VV zum ersten Mal zusammen­kom­men. Der Vorstand soll bis zum 25. Oktober gewählt werden und seine Arbeit Anfang 2017 beginnen.

Linie der KV Hamburg bestätigt
In Hamburg haben die Vertragsärzte und -Psychotherapeuten bei den Wahlen zur Vertre­ter­versammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KVH) auf Kontinuität ge­setzt. Als stärkste Kraft behaupten konnte sich die Liste des Vorsitzenden, Dirk Heinrich. Die „Hamburger Allianz“ errang 11 der insgesamt 30 in der VV zur Ver­fügung stehenden Sitze. Zweitstärkste Fraktion wird der Hausärzteverband (Listenführer: Frank Stüven) mit sieben Sitzen. Die ärztlichen Psychiater und Psychotherapeuten mit Listenführer Hans Ramm entsenden drei Vertreter.

Zwei Sitze gehen an die „Freie Ärzteschaft“, die in der laufenden Amtsperiode mit Silke Lüder die stellvertretende Vorsitzende des Gremiums stellt. Ebenfalls zwei Vertreter entsendet die Liste „Netzwerk“ (Listenführer: Torsten Hemker). Einen Sitz konnten sich die Kinderärzte (Stefan Renz) sichern. Erstmals wird mit Olaf Degen ein Kandidat der „Kooperativen Liste“ einziehen, die vor allem die Interessen der angestellten und in größeren Versorgungseinheiten arbeitenden Vertragsärzte vertritt. Für die Psychologischen Psychotherapeuten sind in der Vertreterversammlung drei der 30 Sitze reserviert. Zwei davon gehen an die „Allianz“ (Listenführerin: Hanna Guskowski), einer an den Listenführer der Integrativen Liste Psychotherapie, Claus Gieseke.

Mit Wahlausgang zufrieden
Über das Ergebnis erfreut zeigte sich Silke Lüder, Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft und stellvertretende Vorsitzende der VV. Die freiberuflichen Haus- und Facharztpraxen seien das Rückgrat für eine gute Medizin, betonte Lüder. „Wir setzen uns dafür ein, dass die freien Praxen in Hamburg erhalten bleiben und den Bürgern weiterhin eine gute Medizin bieten, auch wenn das in diesem gedeckelten und gegängelten System immer schwieriger wird“, betonte sie.

Aus ihrer Sicht hätten viele Ärzte längst erkannt, dass Terminservicestellen, Praxisabbau, zunehmende Bürokratie, Rationierung und Überwachung die freiberufliche Medizin zerstörten. „Nur gemeinsam können Haus- und Fachärzte sich gegen die de­struk­tive Berliner Gesundheitspolitik wehren. In diesem Sinne werden wir auch in Hamburg als Freie Ärzteschaft erfolgreich weiterarbeiten“, kündigte Lüder an.

Der Vorsitzende der Vertreterversammlung, Dirk Heinrich, zeigte sich ebenfalls zufrieden: „Der Wahlausgang zeigt, dass der ruhige, lösungsorientierte Arbeitsstil in Hamburg von den KV-Mitgliedern wahrgenommen wird und jetzt honoriert worden ist.“ Die weitgehend kon­fliktfreie Zusammenarbeit in der Vertreterversammlung während der vergangenen Jahre habe allerdings nicht zu einer Mobilisierung der Wähler beigetragen, so Heinrich. Dank der Wahlkampagne der KV sei die Wahlbeteiligung dann aber nur leicht gesunken.

Bei den Ärzten sank die Wahlbeteiligung von 57 Prozent im Jahr 2010 auf nunmehr 54 Prozent, bei den Psychologischen Psychotherapeuten von 68 Prozent auf 61 Prozent. Insgesamt waren 4.644 KV-Mitglieder in Hamburg aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die neue VV wird ab 2017 im Amt sein und erstmals am 2. Februar 2017 zusammen­treten.

Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern
Im Nordosten Deutschlands hat der Wahlleiter ebenfalls die Ergebnisse bekanntge­ge­ben. Dort wählten 1.803 Ärzte (64,35 Prozent) und 210 Psychotherapeuten (75,27 Pro­zent) eine neue Vertreterversammlung. Nach Angaben der KV entfallen 12 Sitze auf Haus­ärzte, 11 auf Fachärzte und 2 auf Psychotherapeuten. Einen Termin für die konsti­tuierende Sitzung gibt es zwar, das exakte Datum wollte die KV aber nicht bekanntgeben.

hil/may/EB