Linnemann im Bundestag als Bundesminister für Gesundheit vereidigt

Berlin – Carsten Linnemann (CDU) ist als Bundesminister für Gesundheit im Bundestag vereidigt worden. Im Zuge einer Kabinettsumbildung folgt er auf Nina Warken (CDU), die zur neuen Chefin im Kanzleramt geworden ist.

Linnemann war bereits Ende Juli von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt worden. Eigentlich sieht das Grundgesetz eine unmittelbar anschließende Vereidigung im Parlament vor. Die Abgeordneten hätten dafür aber in der Sommerpause für eine Sondersitzung nach Berlin kommen müssen.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte damals – nicht zuletzt aus Kostengründen – entschieden, dass für die Vereidigung der neuen Minister die erste Sitzung des Parlaments nach der Sommerpause ausreichend ist. Das hatte zu einer verfassungsrechtlichen Debatte geführt.

Linnemann selbst sagte damals zur Kabinettsumbildung, ihm sei bewusst, dass es sich um eine große Aufgabe handele. Deshalb gehe er diese auch mit „Demut“ und „großem Respekt“ an. Er hatte zuletzt Zweifel an seiner Eignung für das Amt zurückgewiesen, die er vor einem Jahr noch selbst geäußert hatte.

Als Generalsekretär der CDU – Linnemanns vorheriger Job – hatte sich der neue Gesundheitsminister immer wieder mal mit Aussagen zur Gesundheitspolitik hervorgetan. Zum Beispiel mit seiner Forderung nach einer drastischen Reduzierung der Zahl der Krankenkassen. „Riesen Verwaltungsvolumen, da müssen wir ran“, sagte er. „Ich finde, zehn Krankenkassen in Deutschland reichen.“

Auf Linnemann kommen – nun offiziell im Amt – eine ganze Reihe von Aufgaben zu. Warken hatte zwar mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz ein großes Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) angeschoben, das auf viel Protest gestoßen war.

Die Strukturreformen wie etwa das Primärversorgungssystem oder die Notfallreform, die morgen im Gesundheitsausschusses des Bundestags angehört wird, liegen nun in den Händen des neuen Gesundheitsministers. Am Donnerstag wird seine erste Rede im Parlament zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2027 zum Einzelplan 15 erwartet, dem Etat des Bundesministeriums für Gesundheit.

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