Marburger Bund wehrt sich gegen Aufweichung von Ruhezeitregelungen

Berlin – Der Marburger Bund (MB) warnt vor neuen Vorstößen der Arbeitgeber­verbände, die gesetzlichen Ruhezeitregelungen aufzuweichen. „Die bestehenden Vorschriften und Öffnungsklauseln im Arbeitszeitgesetz sind flexibel genug, weitere Ausnahmen von der Regel brauchen wir nicht“, sagte der zweite Vorsitzende des Verbandes, Andreas Botzlar. Er reagierte damit auf Vorstöße von Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger und der Präsidentin des Chemie-Arbeitgeberverbandes, Margret Suckale.

„Wir benötigen dringend flexiblere Arbeitszeiten“, hatte Dulger gestern der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post mitgeteilt. Die größte Klippe seien starre gesetzliche Regelungen, etwa bei den Ruhezeiten, konkretisierte Suckale gegenüber der Zeitung. „Ist die E-Mail, die abends um elf Uhr noch schnell geschrieben wird, eine Unterbre­chung der Ruhezeit?“, fragte sie. Umgekehrt läsen doch Arbeitnehmer „auch mal wäh­rend der Arbeitszeit eine private E-Mail oder telefonierten rasch mit der Familie“, so die Präsidentin des Arbeitgeberverbandes.

„Mindeststandards des Arbeits- und Gesundheitsschutzes müssen weiterhin gewahrt bleiben“, forderte dagegen Botzlar. Der bestehende Arbeitszeitbegriff trage diesem Schutzgedanken Rechnung und dürfe deshalb nicht ausgehöhlt werden. Besonders bedenklich sei eine Äußerung Suckales, nach der „Privates und Berufliches sich eben nicht immer strikt voneinander trennen lassen“.

„Wir befürchten, dass die Arbeitgeber die Digitalisierung als Vorwand nutzen, um Arbeits­zeitregelungen auszuhöhlen“, erklärte ein Sprecher des MB gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt. „Wir halten dagegen, wenn Ruhezeiten infrage gestellt werden“, betonte er.

hil