MedTech-Verbände: Investitionsfinanzierung fest in Krankenhausplanung verankern

Berlin/Frankfurt am Main – Die Investitionsfinanzierung müsse frühzeitig in die Krankenhausplanung und Finanzierung der Klinikleistungen eingebunden werden. Dies fordern der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) und der Verband der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI) in einem gemeinsamen Positionspapier.

Der aktuelle Fokus auf Ausgaben für Betriebsmittel greife zu kurz, denn zu den medizinischen Leistungen gehöre auch die Finanzierung der technischen Infrastruktur, so die Warnung. „Beide Bereiche müssen gesamthaft und verbindlich dort finanziert werden, wo medizinische Leistungen vom Land geplant werden. Das bedeutet, dass schon bei der Krankenhausplanung der mit der Zuweisung von Leistungsgruppen verbundene Investitionsbedarf über die gesamte Nutzungsdauer berücksichtigt werden muss“, betonten Hans-Peter Bursig, Geschäftsführer des Fachverbands Elektromedizinische Technik im ZVEI, und Marc-Pierre Möll, Geschäftsführer und Vorstandsmitglied des BVMed.

Die Finanzierung der Krankenhäuser in Deutschland befindet sich nach Ansicht der beiden Verbände seit Jahren in einer strukturellen Schieflage. Eine Ursache liege in der unzureichenden Investitionsfinanzierung, für die gemäß der dualen Krankenhausfinanzierung die Bundesländer zuständig sind.

BVMed und ZVEI verweisen darauf, dass die Finanzierungslücke laut Berechnungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) allein für das Jahr 2023 bei 2,64 Milliarden Euro gelegen habe. 41 Prozent des notwendigen Investitionsbedarfs seien ungedeckt geblieben.

„Die Folge ist ein erheblicher Investitionsstau, der nicht nur die Modernisierung der baulichen Infrastruktur betrifft, sondern sich auch auf die Ausstattung der Krankenhäuser mit notwendiger Medizintechnik auswirkt“, heißt es in dem BVMed/ZVEI-Papier.

Der medizinisch-technische Fortschritt der letzten Jahrzehnte sei in der Finanzplanung der Länder nur unzureichend berücksichtigt worden. Die beiden Verbände fordern deshalb „eine verlässliche, planbare und gesamthafte Finanzierung der Krankenhäuser, die auch die Investitionsfinanzierung umfasst“. Dies sei vor dem Hintergrund steigender Anforderungen an Digitalisierung, Medizintechnik, Energieeffizienz und Resilienz sowie der demografischen Entwicklung dringend geboten.

Die Investitionsfinanzierung müsse verbindlich an den tatsächlichen Investitionsbedarf gekoppelt werden. Hierfür könnten aus Sicht der Verbände beispielsweise die bereits existierenden, vom Institut für das Entgeltsystem (InEK) datenbasiert kalkulierten Investitionsbewertungsrelationen weiterentwickelt werden.

„Wer im Rahmen der Krankenhausplanung Leistungsgruppen vergibt, muss auch dafür sorgen, dass die dafür notwendige Ausstattung finanziert ist“, so der Appell. Dies betreffe unter anderem medizintechnische Großgeräte für den Routinebetrieb, medizintechnische Ausstattung von OP-Sälen und Katheterlaboren, robotisch assistiertes Operieren sowie digitale Infrastruktur.

EB/aha