Mehr Geld für das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein

Kiel – Die Regierung in Kiel will dem hoch verschuldeten Universitätsklinikum Schles­wig-Holstein (UKSH) finanziell weiter unter die Arme greifen. Das Land werde erst­mals für fünf Jahre die anfallenden Tarif- und Besoldungssteigerungen ausgleichen, gab Schles­wig-Holsteins Wissenschaftsministerin Karin Prien (CDU) gestern bekannt.

Sie hatte mit Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) und dem UKSH-Vorstand die Landtagsausschüsse für Bildung, Finanzen und Soziales über die laufenden Moderni­sie­rungsarbeiten und die Kostenentwicklung informiert. Es gebe im Grundsatz Einig­keit über einen weiteren Bedarf von schätzungsweise 400 Millionen Euro, äußerte Heinold. Mit rund 250 Millionen Euro habe man schon einen relevanten Teil dieser Summe in der Finanzplanung berücksichtigt.

Darüber hinaus gebe es aus Sicht des UKSH-Vorstands weiteren Bedarf. Das werde die Regierung sich bis Jahresende anschauen und gemeinsam mit ihren Kranken­haus­experten im Aufsichtsrat über das Notwendige und das Machbare beraten. Im April hatte Vorstandschef Jens Scholz 130 Millionen Euro jährlich mehr vom Land gefordert.

Der Vorstand hat laut Heinold die Zusage bestätigt, dass die Bauinvestitionen durch effektivere Abläufe im Zuge der Modernisierung getragen werden können. „Selbst­ver­ständlich stehen wir nach wie vor zur Erwirtschaftung der Effizienzrendite aus dem baulichen Masterplan“, sagte Scholz.

Umfangreiche Neubauten in einer öffentlich-privaten Partnerschaft sollen dauerhaft eine medizinische Maximalversorgung auf hohem Niveau für die jährlich 500.000 Patienten des Klinikums in Kiel und Lübeck gewährleisten. Prien sprach von einer großen Kraftanstrengung.

Nach UKSH-Angaben hatten die Zuschüsse für Forschung und Lehre 2018 mit 132,6 Millionen nicht einmal das Niveau von 2005 erreicht (133,6 Millionen) – trotz Kosten­steigerungen und erhöhter Anforderungen.

Finanziell bleibe das Klinikum eine große Herausforderung für das Land, sagte FDP-Fraktionschef Christopher Vogt. „Wir werden unserer Verantwortung für das Univer­si­täts­klinikum selbstverständlich nachkommen.“ Das UKSH habe eine enorme Bedeu­tung als Maximalversorger, für die Wissenschaft und auch als Arbeitgeber. Beim an­gemeldeten Finanzbedarf müsse der Vorstand in den nächsten Monaten noch nach­schärfen. Bei der Transparenz habe es in den vergangenen Jahren noch Luft nach oben gegeben.

Aus Sicht von SPD-Fraktionsvize Beate Raudies sind auch nach der Ausschuss­sit­zung viele Fragen offen. Der künftige Investitionsbedarf erfordere Lösungen. Die Ant­wort darauf, wie diese konkret aussehen sollen, bleibe die Landesregierung schuldig. Klärungsbedarf sehe die SPD auch bei der Entschuldung des UKSH und beim Zu­schuss für die Maximalversorgung. Die Jamaika-Koalition müsse zügig entscheiden.

dpa