Mehr Geld für Gesundheit in der Europäischen Union

Brüssel/Straßburg – Das Europäische Parlament hat heute mit überwältigender Mehrheit für ein neues EU-Gesundheitsaktionsprogramm gestimmt. Es sieht unter anderem vor, das Gesundheitsbudget für die Europäische Union auf 5,1 Milliarden Euro zu erhöhen.

Das ist mehr als zehnmal so viel wie in der laufenden Periode, jedoch weit weniger als die von der Europäischen Kommission und dem Parlament ursprünglich vorgeschlagenen 9,4 Milliarden Euro.

„Die Verabschiedung des Programms und die deutlich bessere finanzielle Ausstattung sind ein riesiger Erfolg für das Europäische Parlament“, kommentierte der CDU-Europaab­geordnete und gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Christdemokraten im Europäi­schen Parlament, Peter Liese.

Die Entscheidung zeige, dass Europa entgegen der landläufigen Meinung im Gesund­heits­bereich durchaus Kompetenzen habe. Zwar seien seien entsprechende Vorstöße von Parlament und Kommission in der Vergangenheit häufig an den Mitgliedsstaaten geschei­tert. „Die Einigung auf das Gesundheitsaktionsprogramm zeigt aber, dass sich das nun ändert“, so Liese.

Die mehr als 5 Milliarden Euro sollen unter anderem im Kampf gegen Arzneimitteleng­pässe sowie für die Beschaffung von Schutzausrüstung im Rahmen der Coronapandemie und eventuell folgenden Pandemien genutzt werden.

„Aber wir wollen auch die Bekämpfung von Krebs verbessern, indem wir zum Beispiel ge­meinsame Ausschreibungen für Tests zur Früherkennung organisieren“, sagte Liese. Zu­dem ziele die Förderung darauf ab, die Digitalisierung im Gesundheitssektor voranzu­treiben, um Patienten in ganz Europa bestmöglich zu behandeln.

hil/sb