Merkel: Pflege kommt nicht zu kurz

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Kritik zurückgewiesen, dass die Pflege im neuen Konjunkturprogramm, in dem das Wort Pflege nicht auftaucht, zu kurz kommt.

Das Thema sei am Verhandlungstisch „sehr präsent gewesen“, sagte sie gestern Abend in der ARD. Es sei klar, dass die Pflegeversicherung nicht mit den Beitragsgeldern aus­kom­men werde. Die Pflegeversicherung solle daher mit Steuergeldern unterstützt werden, damit der Beitrag konstant bleiben könne, erklärte die Kanzlerin.

Außerdem habe man in kein Sicherungssystem in den vergan­ge­nen Jahren so viel auch an Verbesserungen hineingesteckt wie in die Pflege. Das seien „dringend notwendige Verbesserungen“ gewesen, so Merkel.

Unter anderem hatten die Deutsche Stiftung Patientenschutz und der Paritätische Wohl­fahrtsverband das Konjunkturpaket in Bezug auf die Pflege kritisiert. Die Pflegebedürf­ti­gen seien komplett vergessen worden, sagte Vorstand Eugen Brysch von der Stiftung Patientenschutz.

Brysch forderte von der Bundesregierung ein einmaliges Pflegegeld von 1.000 Euro. Das würde für sofortigen Konsum sorgen. „Außerdem würde die Politik damit ein Zeichen setzen für die Menschen, die in der Coronakrise am meisten leiden.“

kna/may