Merz will „globale Kraftanstrengung“ für den Klimaschutz

Belém – Bundeskanzler Friedrich Merz hat beim Klimagipfel in Brasilien eine „globale Kraftanstrengung“ im Kampf gegen die Erderwärmung angemahnt und neue Finanzmittel für den Schutz des tropischen Regenwalds zugesagt.

An einem neuartigen Milliardenfonds, der die Abholzung in Ländern wie Brasilien oder Kongo bremsen soll, werde sich Deutschland mit einem „namhaften Betrag“ beteiligen, sagte der CDU-Chef in seiner Rede.

Nach den Vorstellungen Brasiliens sollen reiche Staaten freiwillig anfänglich 25 Milliarden US-Dollar einzahlen. Profitieren könnten gut 70 Entwicklungsstaaten, die Tropenwälder haben.

Der Gipfel mit Dutzenden Staats- und Regierungschefs ist der Auftakt der eigentlichen Weltklimakonferenz, die offiziell am kommenden Montag beginnt. Sie findet zehn Jahre nach dem historischen Pariser Abkommen über die Begrenzung der Erderwärmung statt, das von fast 200 Staaten unterzeichnet wurde.

„Wir stehen in diesen Tagen an einer Weggabelung“, sagte Merz. Jedes Land müsse entscheiden, wie es der Erderwärmung begegnen wolle. Für Deutschland sei die Entscheidung klar: „Wir setzen auf Innovation und auf Technologie, um eben dem Klimawandel erfolgreich Einhalt zu gebieten. Unsere Wirtschaft ist nicht das Problem, unsere Wirtschaft ist der Schlüssel, um unser Klima noch besser zu schützen.“

Merz stellt sich also einen Klimaschutz vor, der wirtschaftliche Aktivität fördert und nicht behindert. Man müsse sicherstellen, dass Energie langfristig günstig, sicher und verlässlich ist. Es gehe darum, Wettbewerbsfähigkeit mit Klimaschutz und sozialer Ausgewogenheit zu verbinden.

Zu den deutschen und europäischen Klimaschutzzielen bekannte sich Merz: „Auf Deutschland ist Verlass“, sagte er, betonte aber auch die globale Verantwortung. Deutschland habe 2024 rund sechs Milliarden Euro öffentliche Klimafinanzierung bereitgestellt – doch müssten auch andere stärker mitziehen.

„Alle Länder mit den ökonomischen Möglichkeiten und hohen Emissionen sind – und wir gehören dazu – sind dazu aufgefordert, eben dazu beizutragen“, sagte er. Damit knüpft Merz an Forderungen früherer Bundesregierungen an, dass etwa China, Saudi-Arabien und andere Golfstaaten, die mit Öl, Gas und Kohle viel verdient haben, in den Geberkreis für arme Staaten gehören.

Die Entwicklungsorganisation Oxfam rügte Merz' Aussage, dass auf Deutschland bei der Unterstützung ärmerer Länder Verlass sei. „Diese Behauptung ist mit Blick auf die schweren Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit nur schwer erträglich“, erklärte Jan Kowalzig.

Fridays for Future Deutschland warf Merz vor, er habe mit seiner Rede auf der Klimakonferenz das Thema meilenweit verfehlt. Der Kanzler habe es geschafft, die fossilen Energien – die Hauptursache der Klimakrise – mit keinem einzigen Wort zu erwähnen. „Trotz einer katastrophalen Klimabilanz der vergangenen Monate inszeniert der Bundeskanzler sich als Klimavorreiter“, hieß es.

dpa