Michael Hose neuer Vorsitzender der Corona-Enquetekommission

Berlin – Pandemieaufarbeitung unter neuer Regie: Der Thüringer CDU-Politiker Michael Hose ist neuer Vorsitzender der Corona-Enquetekommission im Deutschen Bundestag. Er eröffnete heute Nachmittag die erste öffentliche Sitzung des Gremiums nach der Sommerpause und bedankte sich bei den Mitgliedern für die Wahl.

Hose folgt in der Position auf Franziska Hoppermann (CDU), deren Ausscheiden aus der Kommission bereits kürzlich bekannt geworden war. Das Deutsche Ärzteblatt berichtete. Hoppermann ist im Zuge des Kabinettsumbaus neue CDU-Generalsekretärin geworden.

Der neue Vorsitzende dankte Hoppermann für ihre Leitung der Sitzungen in den vergangenen Monaten und attestierte ihr „große Umsicht“ und „große Kompetenz“. Hose stammt gebürtig aus Weimar und vertritt im Bundestag den Wahlkreis, der die Städte Erfurt und Weimar sowie das Grammetal umfasst. Vor seiner Zeit im Bundestag war er als Schulleiter tätig.

Als Abgeordneter sitzt Hose in den Ausschüssen für Kultur und Medien sowie für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Zudem ist er in der Kinderkommission des Bundestages vertreten. „Ich stehe für eine Politik, die verbindet statt spaltet, die Unterschiede aushält und Gemeinsamkeiten stärkt“, erklärt er auf seiner Webseite.

Die heutige Sitzung drehte sich um das Thema „Gesellschaftlicher Zusammenhalt, soziale Ungleichheit und vulnerable Gruppen“. Für kommende derartige Krisen riet Claudia Hövener, Professorin für gesundheitsbezogene Soziale Arbeit an der Alice-Salomon-Hochschule Berlin, unter anderem dazu, dass Pandemiepläne soziale Determinanten von Gesundheit systematisch berücksichtigen müssten.

Schutzmaßnahmen müssten an tatsächlichen Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen ausgerichtet werden. Die Rolle von Armut als Risikofaktor sei bereits vor der Coronapandemie bekannt gewesen, betonte Hövener, die zu Zeiten der Pandemie Fachgebietsleiterin am Robert Koch-Institut war. Sie sprach sich für die Zukunft für niedrigschwellige Angebote aus.

Das Auslaufen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) zum Jahresende bezeichnete sie als „fatales Zeichen“. Ein starker ÖGD sei sehr wichtig, um die benötigte Krisenresilienz herzustellen. Für die Stärkung der Kommunen plädierte auch Berthold Vogel, Soziologie-Professor an der Georg-August-Universität Göttingen. Er sprach davon, dass es neben dem medizinischen Long Covid auch ein „soziales Long Covid“ mit sehr präsenten pandemischen Erfahrungen in der Gesellschaft gebe.

Die Corona-Enquetekommission im Bundestag hatte vor rund einem Jahr die Arbeit aufgenommen. Geplant ist ein Abschlussbericht mit konkreten Handlungsempfehlungen an die Bundesregierung bis zum Sommer 2027. Schon länger zeichnet sich ab, dass dieser Bericht nicht einstimmig ausfallen könnte.

Mit der Aufarbeitung der Pandemie beschäftigen sich darüber hinaus auch verschiedene Gremien in den Bundesländern, es gibt sowohl Enquetekommissionen als auch Untersuchungsausschüsse. Nach dem Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gestern leitete deren Spitzenkandidat Leif-Erik Holm bereits einen Regierungsauftrag für seine Partei ab und kündigte an, dass es einen Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag geben werde. Allerdings sieht es in dem Bundesland wegen fehlender Koalitionspartner derzeit so aus, als käme eine rot-rot-grüne Mehrheit zustande.

ggr