Hoppermann gibt Vorsitz der Corona-Enquetekommission ab

Berlin – Der Regierungsumbau der vergangenen Wochen wirkt sich nun auch auf die Corona-Enquetekommission des Bundestages aus. Die bisherige Vorsitzende des Gremiums, Franziska Hoppermann (CDU), scheidet aus, wie ihr Büro heute dem Deutschen Ärzteblatt (DÄ) mitteilte.

Grund ist Hoppermanns neue Funktion als CDU-Generalsekretärin, die zeitlich nicht mit der Funktion als Kommissionsvorsitzende vereinbar sei, wie es hieß.

Die Hamburger Bundestagsabgeordnete hatte Ende Juli den bisherigen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann abgelöst, der nach dem Wechsel von Nina Warken ins Bundeskanzleramt zum Bundesgesundheitsminister ernannt und heute im Parlament vereidigt wurde.

Als Kandidat für die Nachfolge Hoppermanns als Vorsitzender der Corona-Enquetekommission habe die Unionsfraktion gestern Abend das bisherige Gremiumsmitglied Michael Hose (CDU) benannt, hieß es aus Hoppermanns Büro.

Der Bundestagsabgeordnete aus Erfurt muss in der ersten Sitzung des Gremiums nach der Sommerpause (21. September) aber noch von den Kommissionsmitgliedern gewählt werden. Wer dann für Hose in die Kommission nachrücken würde, steht noch nicht fest.

Die Corona-Enquetekommission hatte vor rund einem Jahr die Arbeit aufgenommen. Geplant ist ein Abschlussbericht mit konkreten Handlungsempfehlungen an die Bundesregierung bis zum Sommer 2027.

Schon länger zeichnet sich ab, dass dieser Bericht möglicherweise nicht einstimmig ausfallen wird. Die Auffassungen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken weichen stark von denen der AfD ab. Das Deutsche Ärzteblatt hatte kürzlich ein Zwischenfazit zur bisherigen Arbeit der Kommission und den dabei zu Tage tretenden Schwierigkeiten veröffentlicht.

Hoppermann hatte im Gespräch mit dem Deutschen Ärzteblatt die Ernsthaftigkeit des Aufarbeitungswillens betont und erklärt, es gehe darum, Fehler und individuelles Leid zu sehen und damit auch zu einer Befriedung der Gesellschaft beizutragen. Es solle aber auch Gutes aus der Pandemiezeit anerkannt werden. „Es ist kein Tribunal, keine Schuldigensuche“, sagte sie.

Neben der Aufarbeitung auf Bundesebene gibt es in mehreren Bundesländern weitere Enquetekommissionen und/oder Untersuchungsausschüsse zur Coronapandemie. In Hessen etwa begann gestern die Beweisaufnahme des schon vor rund zwei Jahren eingesetzten Corona-Untersuchungsausschusses des dortigen Landtags. In der ersten öffentlichen Sitzung beschäftigte sich der Ausschuss mit Einreiseverboten, Schulschließungen und Maskenpflicht.

Auch den Haushaltsausschuss des Bundestages verlässt Hoppermann wegen ihrer neuen Position, wie eine Sprecherin der Unionsfraktion heute mitteilte. Für sie rückt Jens Spahn (CDU) nach. Dessen neue Aufgabe war bereits vergangene Woche publik geworden.

ggr