Minister Gröhe: Die Wartezeitenregelung wird kommen

Köln – Das Bundesgesundheitsministerium will noch im Sommer den Entwurf eines Gesetzes zu einer Reihe von Versorgungsfragen vorlegen: „Dazu wird auch eine Wartezeitenregelung gehören“, bekräftigt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe im Interview mit dem Deutschen Ärzteblatt (DÄ).

„Es wird bei unserem Vorschlag um Fälle gehen, in denen Patienten in der Regel eine Überweisung zu einem Facharzt erhalten haben“, so Gröhe. Auch dann beziehe sich die Frist aber auf einen Arzt oder eine Ärztin des vorgesehenen Fachgebiets, nicht auf einen ganz bestimmten einzelnen Facharzt.

Gefragt, ob die Wartezeiten auf einen Termin beim Facharzt denn wirklich ein großes Problem seien, antwortet der Minister: „Die Datenlage dazu ist uneinheitlich. Es gibt Studien, die das Problem als groß beschreiben, andere als eher klein. Ich vermute, die Wahrheit liegt in der Mitte. Das Problem überlanger Wartezeiten sollte weder dramatisiert noch schöngeredet werden.“

Er nehme mit Interesse wahr, dass die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen gar nicht erst auf den Gesetzgeber warte, sondern selbst eine Termin-Servicestelle starten wolle, sagt Gröhe: „Es ist gut, wenn die Ärzteschaft das Problem jetzt durch eigene Vorschläge entschlossen angeht. Mir geht es um die Lösung.“ Wenn die ärztlichen Vorschläge zu Verbesserungen führten, würden die Termin-Servicestellen wenig zu tun bekommen.

Im DÄ-Interview erläutert der Bundesgesundheitsminister darüber hinaus die Qualitätsoffensive der Bundesregierung, äußert seine Erwartungen an die Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Krankenhausreform und kündigt an, noch in diesem Jahr seine Vorstellungen für ein Präventionsgesetz zu präsentieren.

JF